Das Bundeskabinett hat heute der Berufung dreier neuer Mitglieder in die „Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturguts, insbesondere aus jüdischem Besitz“ zugestimmt.

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat im Einvernehmen mit der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder und den kommunalen Spitzenverbänden drei Frauen neu für zehn Jahre in die „Beratende Kommission“ berufen: Marieluise Beck, ehemalige Bundestagsabgeordnete, Dr. Eva Lohse, Oberbürgermeisterin a.D. von Ludwigshafen, und Prof. Dr. Sabine Schulze, Direktorin des Hamburger Museums für Kunst und Gewerbe. Die Berufung neuer Mitglieder war nach dem Ausscheiden bisheriger notwendig geworden.

Staatsministerin Grütters: „Vor nunmehr zwanzig Jahren fand die Washingtoner Konferenz statt, auf der sich Deutschland dazu bereit erklärt hat, nach NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kulturgut zu suchen und gerechte und faire Lösungen zu finden. Es steht auch heute unverändert außer Frage, dass die Aufarbeitung des nationalsozialistischen Kunstraubes eine bleibende Verpflichtung für Deutschland ist. Zur Umsetzung der Washingtoner Prinzipien leistet die ‚Beratende Kommission‘ einen unverzichtbaren und bedeutenden Beitrag. Ich danke Frau Beck, Frau Dr. Lohse und Frau Prof. Dr. Schulze für ihre Bereitschaft, in der Kommission mitzuwirken. Mit ihnen konnten drei Persönlichkeiten gewonnen werden, die mit ihrem Sachverstand und beruflichen Renommee dazu beitragen werden, die bisherige ausgezeichnete Arbeit der Kommission fortzuführen.“

Die Kommission war 2003 von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden eingerichtet worden. Sie vermittelt bei Differenzen über die Rückgabe von Kulturgütern, die im Dritten Reich ihren Eigentümern, insbesondere verfolgten jüdischen Bürgern, entzogen wurden und sich heute in Museen, Bibliotheken, Archiven, anderen öffentlichen Einrichtungen der Bundesrepublik Deutschland oder in Privatbesitz befinden. Die Kommission übernimmt eine Mediatorenrolle zwischen den Trägern der Sammlungen und den ehemaligen Eigentümern der Kulturgüter bzw. deren Erben, wenn dies von beiden Seiten gewünscht wird. Zur Beilegung der Meinungsverschiedenheiten kann sie Empfehlungen aussprechen.

Mit Berufung der neuen Mitglieder ist die Beratende Kommission nun paritätisch besetzt.

Vorsitzender der Kommission ist der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, der die Funktion im Jahr 2017 übernommen hat. Weitere Mitglieder sind der Kunsthistoriker und stellvertretende Vorsitzende der Beratenden Kommission Prof. Dr. Wolf Tegethoff, die ehemalige Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts Marion Eckertz-Höfer, der Präsident des Deutschen Historischen Museums Prof. Dr. Raphael Gross, der Rechts- und Sozialphilosoph Prof. Dr. Dietmar von der Pfordten, der ehemalige Direktor der American Academy in Berlin Dr. Gary Smith und die ehemalige Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth.

Hinsichtlich der Aufgaben der Beratenden Kommission und deren Besetzung wird auf die Website www.kulturgutverluste.de verwiesen.