Deutscher Naturschutztag
Für die Bundesregierung ist Naturschutz ein wichtiges Handlungsfeld. In den vergangenen Jahren wurden – auch auf europäischer Ebene – eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, die nicht nur der Wahrung von Flora und Fauna dienen, sondern auch den Klimaschutz weiter voranbringen. Zum Deutschen Naturschutztag wurde der Bundesregierung die „Wiesbadener Erklärung" überreicht.
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Für den Naturschutz in Deutschland sind Nationalparks, wie zum Beispiel der Jasmund bei Sassnitz an der Ostseeküste, von großer Bedeutung. Die Bundesregierung unterstützt deren Einrichtung, Erhalt sowie die wissenschaftliche Beschäftigung mit den Gebieten.
Foto: mauritius images / Christian Bäck
Unter dem Motto „STADT-LAND-FLUSS – Welche Natur wollen wir?“ trafen sich beim digitalen 35. Deutschen Naturschutztag, dem größten deutschen Naturschutzkongress, 1.000 Naturschützerinnen und Naturschützer aus Verbänden, Behörden und wissenschaftlichen Einrichtungen zum Wissens- und Erfahrungsaustausch. Der schnelle Wandel der Städte und der ländlichen Räume sowie der Klimawandel erfordern rasches Handeln. Ihre Forderungen präsentierten sie am 2. Juni 2021 als „Wiesbadener Erklärung“ Bundesumweltministerin Svenja Schulze.
Was tut die Bundesregierung für den Naturschutz?
In Sachen Naturschutz ist die Bundesregierung in den letzten Jahren weit vorangekommen. Mit dem weltweit ersten Klimaschutzgesetz verpflichtet sich die Bundesregierung zum Erreichen der Klimaschutzziele. Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union und vor allem ihre nationale Umsetzung in Deutschland stärkt zudem den Naturschutz und sichert die Zukunft der Landwirtschaft. Auch im Bundeshaushalt und auf europäischer Ebene wurde die Finanzierung des Naturschutzes gestärkt. „Der Schutz des Klimas und der Schutz der biologischen Vielfalt sind zwei Seiten ein und derselben Medaille und erfordern schnelles Handeln. Diese Botschaft, die auch vom diesjährigen Deutschen Naturschutztag ausgeht, ist angekommen“, so Bundesumweltministerin Schulze.
Klimaschutz und Naturschutz gehören zusammen
Die Bundesregierung setzt sich für den Schutz der Biodiversität und für den Schutz des Klimas ein. Beides ist eng miteinander verbunden. Die Treibhausgasemissionen haben sich im Vergleich zu 1990 um 40,8 Prozent reduziert. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 steigt Deutschland aus der Energiegewinnung aus Kohle aus, zudem fördert die Bundesregierung die energetische Gebäudesanierung und bringt klimafreundliche Mobilität voran.
Das weltweit erste Klimaschutzgesetz stellt darüber hinaus eine Verpflichtung zum Erreichen der Klimaschutzziele dar: Die jährlichen CO2-Minderungsziele und Emissionsmengen sind im Gesetz für alle Bereiche festgelegt. Sie werden jedes Jahr überprüft, um gegebenenfalls nachzusteuern. Mit der Novelle des Klimaschutzgesetzes verschärft die Bundesregierung die Klimaschutzvorgaben: Deutschland soll bis 2045 treibhausgasneutral werden. Ein gutes Stück vorangekommen ist die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Ländern auch bei der Formulierung einheitlicher Standards für den Artenschutz und der Vereinfachung der Genehmigungsverfahren im Hinblick auf Wind- und Sonnenenergie.
Die Landwirtschaft wird zukunftsfest, nachhaltig, klimafreundlich
Auch Naturschutz und Landwirtschaft werden zusammengedacht. Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union und vor allem ihre nationale Umsetzung in Deutschland stärkt den Naturschutz und sichert die Zukunft der Landwirtschaft. Sie wird zukunftsfest, nachhaltig und klimafreundlich. Ökolandbau, Agrarumweltmaßnahmen und das Tierwohl werden mit einem größeren und stetig wachsenden Anteil der Mittel gefördert. Mehr als eine Milliarde Euro stehen ab 2023 für Landwirtinnen und Landwirte bereit, die sich für Umweltschutz einsetzen.
Die Finanzierung für Naturschutz wird gestärkt
Im Bundeshaushalt und auch auf europäischer Ebene wurde die Finanzierung des Naturschutzes gestärkt. Die Mittel für das Bundesprogramm Biologische Vielfalt wurden kontinuierlich erhöht, und neue Förderprogramme zur Entwicklung der Biologischen Vielfalt wurden geschaffen, etwa durch den Waldklimafonds, den Wildnisfonds und das Förderprogramm Auen im Rahmen des Bundesprogrammes Blaues Band. Auch die EU-weite Biodiversitätsquote im mehrjährigen Finanzrahmen ist ein wichtiges politisches Signal.
Ein starker rechtlicher und politischer Rahmen für den Naturschutz
Der rechtliche und politische Rahmen für Naturschutz wird ständig weiter ausgebaut. Fortschritte gibt es hier auf deutscher Ebene – die Bundesregierung hat das Aktionsprogramm Insektenschutz beschlossen – und auf europäischer Ebene: Im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft wurde beschlossen, wie die anspruchsvollen Ziele der EU-Biodiversitätsstrategie umgesetzt werden sollen. Diese umfassen unter anderem die Erhöhung der Schutzgebietsfläche an Land und auf See auf je 30 Prozent und die Wiederherstellung degradierter Ökosysteme.
Die Bundesregierung setzt sich auch im internationalen Rahmen für den Naturschutz ein. Bei der nächsten UN-Konferenz zur Biologischen Vielfalt wird sich die Bundesregierung für einen ambitionierten globalen Rahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt einsetzen. Je ambitionierter dieser globale Rahmen gestrickt wird, desto besser kann dies in die Weiterentwicklung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt umgesetzt werden.
Der Deutsche Naturschutztag ist der deutschlandweit größte Naturschutzkongress, der in diesem Jahr in Wiesbaden stattfand. Der Kongress soll neben dem Erfahrungsaustausch auch ein Kooperationsnetzwerk bieten und den Naturschutz in die Öffentlichkeit und auch vermehrt in die Gesetzgebung tragen.