Nato und EU stärken Zusammenarbeit

Aussenministertreffen in Brüssel Nato und EU stärken Zusammenarbeit

Die Nato-Außenminister haben bei einem Treffen in Brüssel Maßnahmen für eine bessere Zusammenarbeit zwischen der EU und der Nato beschlossen. Dabei geht es unter anderem um Cyber-Sicherheit, eine engere Abstimmung bei Krisen und die Koordination gemeinsamer, auch militärischer Übungen.

Wehende Flagge der Nato.

Angesichts globaler Herausforderungen begrüßt die Bundesregierung eine engere Zusammenarbeit von EU und Nato.

Foto: picture alliance / dpa

Beide Organisationen wollen künftig Manöver parallel abhalten, stärker Informationen austauschen und sich bei Hacker-Angriffen und Krisen besser abstimmen. Noch 2017 wollen EU und Nato zudem ein "Europäisches Zentrum für die Abwehr hybrider Bedrohungen" gründen. Gemeinsam wollen die Organisationen auch Partnerländer an ihren Grenzen, zum Beispiel in Nahost oder Afrika, beim Aufbau von Sicherheitsstrukturen unterstützen.

"In einer Situation, in der sich die Sicherheitslage verändert, tun wir gut daran, sowohl Nato wie Europäische Union, unsere Kräfte zu bündeln", so Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Rande des Treffens. Für Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sei dies auch ein wichtiges Element, um die Beziehungen zwischen Europa und den USA zu festigen.

Gesprächskanäle zu Russland offenhalten

Auch das Verhältnis zu Russland stand auf der Tagesordnung in Brüssel. Die Nato will einerseits Stärke über ihre Fähigkeiten zur "kollektiven Verteidigung" zeigen, gleichzeitig aber die Gesprächskanäle für einen Dialog mit Russland offen halten.

Die Bundesregierung misst dem Dialog mit Russland große Bedeutung bei. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich bereits beim Nato-Gipfel in Warschau dafür eingesetzt, dass die Nato das Angebot zum Dialog mit Russland aufrechterhält.

Engere Koordination sinnvoll

Angesichts der komplexen globalen Herausforderungen begrüßt die Bundesregierung auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine weitaus engere Koordination und Zusammenarbeit beider Organisationen.

Die Kanzlerin hat in Gesprächen mit ihren europäischen Amtskollegen und Nato-Partnern immer wieder betont, wie wichtig das Thema Sicherheit ist. Die gemeinsamen Vorschläge der beiden Organisationen ebnen den Weg zu einer engeren Kooperation auf vielen Gebieten.

Pläne der EU

Der Europäische Rat hatte am 28. Juni dazu aufgerufen, die EU-Nato Beziehungen angesichts der gemeinsamen Ziele und Werte und der beispiellosen Herausforderungen, die sich im Süden und im Osten stellen, weiter auszubauen. In diesem Sinne haben der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Europäischen Kommission und der Generalsekretär der Nato am 8. Juli eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet.

Bei einem informellen Treffen in Bratislava am 16. September hat die EU zudem vereinbart, beim Europäischen Rat am 15.12. über einen konkreten Umsetzungsplan für Sicherheit und Verteidigung zu entscheiden.

Schlagwörter