"Ich glaube, dass Lokalzeitungen sehr, sehr wichtig sind und überhaupt kein Auslaufmodell", erklärt die Bundeskanzlerin. Am Dienstag (10. Mai) hält sie die Hauptansprache beim Kongress Deutscher Lokalzeitungen. Merkel sagt, die Lokalzeitungen verkörperten eine sehr gute Mischung aus Informationen über nationale wie internationale politische Ereignisse und über die eigene Heimat. Vielleicht werde sich durch digitale Ausgaben oder Online-Angebote das Auftreten der Lokalzeitungen ein bisschen verändern, so die Bundeskanzlerin. Veränderungen hält sie auch durch mehr Zusammenschlüsse "für den politischen Teil" für möglich. "Aber das Modell, bin ich ganz überzeugt, hat Zukunft", betont Merkel.

Zu der Beschimpfung der Medien als "Lügenpresse" sagt die Bundeskanzlerin: "Ich glaube, dass diese pauschale Verurteilung überhaupt nicht zutrifft." Die Qualität deutscher Zeitungen sei – auch im internationalen Vergleich – sehr gut. Es werde "viel und gut recherchiert und auch viel Interessantes angeboten". Natürlich, so Merkel, müssten sich Medien immer fragen, ob sie Menschen erreichten, umfassend berichteten, alle Meinungen aufnähmen und konstruktive Antworten fänden. Die Bundesregierung habe die Aufgabe, die Vielfalt der Presse durch "möglichst gute Rahmenbedingungen" zu ermöglichen. Dazu gehöre, gerade junge Leute mit Zeitungen zusammenzubringen. "Und natürlich ist eine Aufgabe der Bundesregierung auch, die Medien gut zu informieren, so dass man dann auch sachgerecht schreiben kann."

Die Bundeskanzlerin nennt die Pressefreiheit "einen wirklich wichtigen Eckpfeiler unseres demokratischen Zusammenlebens". Sie sei ein sehr wichtiges und unverzichtbares Gut. Die Frage nach den Grenzen der Pressefreiheit werde nicht im politischen Raum, sondern durch die Gerichte entschieden. "Dafür", sagt Merkel, "haben wir ein Rechtssystem, und die Gerichte sind unabhängig."

Die Frage, ob sich durch die digitale Revolution in der Kommunikations- und Medienlandschaft ihr Regierungsstil verändert habe, verneint die Bundeskanzlerin. Die Bundesregierung sei allerdings in ihrem Informationsverhalten schneller und vielfältiger geworden, sagt Merkel mit Hinweis auf die Twitter- und Facebook-Auftritte. Auch ihr eigenes Nutzungsverhalten habe sich geändert – etwa dadurch, dass man heute jederzeit Nachrichtensendungen sehen könne.

Hinweis:
Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.