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Arbeitsplätze schaffen und private Investitionen mobilisieren - das soll der Europäische Fonds für strategische Investitionen schaffen. Im ersten Jahr seines Bestehens wurden bereits Investitionen in Höhe von 100 Milliarden Euro angestoßen. Auch Deutschland profitiert davon.
3 Min. Lesedauer
Eine erste Bilanz der EU-Kommission zeigt: Der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) hat Investitionen in Höhe von 100 Milliarden Euro bewirkt. Zudem konnten so fast 150.000 kleinen und mittleren Unternehmen in Europa Zugang zu neuen Finanzmitteln bekommen.
Erfolgreiche deutsche Projekte mit EFSI-Krediten sind beispielsweise die Digitalisierung der Heidelberger Druckmaschinen AG, Kreditprogramme der KfW-Bankengruppe und des European Investment Fund oder das Gasmotorenheizwerk in Kiel-Dietrichsdorf. Eine Informationstagung der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin am Dienstag will die wichtigsten Chancen auch für Deutschland aufzeigen.
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland hatte dazu am 7. Juni 2016 zu einem Workshop eingeladen. Er diente dem Erfahrungsaustausch und beleuchtete die Chancen und Potentiale des EFSI. Welche Investitionsmöglichkeiten gibt es in Deutschland? Was sind die größten Hürden bei der Umsetzung? Wie können die Mittel am effektivsten eingesetzt werden?
Drei exemplarische Projekte wurden vorgestellt und führende Experten waren vor Ort. Redner waren unter anderem der Präsident der europäischen Investitionsbank Werner Hoyer und der Parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn aus dem Bundesfinanzministerium.
Mit mehr als 250 Millionen Euro unterstützt die Europäische Investitionsbank (EIB) den Bau der A6 zwischen Wiesloch/Rauenberg und dem Autobahnkreuz Weinsberg. Auf einer Länge von insgesamt 47,1 Kilometern wird der Abschnitt sechsspurig ausgebaut. Zum Projekt gehört auch eine 1,3 Kilometer lange Brücke über das Neckartal. Die Autobahn wird in einer öffentlich-privaten Partnerschaft errichtet. Die Vertragsdauer beträgt 30 Jahre.
Bis zur Bundesgartenschau 2019 in Heilbronn können somit Bundesstraßen entlastet, Reisezeiten und Transportkosten deutlich reduziert und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer erhöht werden.
Die EIB wird auch den Ersatz eines mit Kohle befeuerten Fernwärme-Heizkraftwerks in Kiel finanzieren. Geplant ist ein modernes Gasmotorenheizkraftwerk, das die Stadtwerke Kiel im Stadtteil Neumühlen-Dietrichsdorf errichten und betreiben wollen. Die Anlage soll eine elektrische Leistung und eine thermische Leistung (Fernwärme) bereitstellen.
Die Bank reagiert so auf die Erfordernisse unserer Zeit und unterstützt neue Vorhaben zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels. Die EIB gibt 105 Millionen Euro, mobilisiert werden Investitionen in Höhe von 248,8 Millionen Euro.
Mit einem Darlehen von 100 Millionen Euro unterstützt die EIB die Heidelberger Druckmaschinen AG in der Forschung und Entwicklung. Die EIB-Finanzierung hilft dem Unternehmen, die Digitalisierung der Branche voranzutreiben und die Wachstumssegmente Verpackung, Digital und Services weiter auszubauen.
Auch die SaarLB profitiert von Unterstützungen der EIB. Mit EFSI-Mitteln in Höhe von 150 Millionen Euro kann die Bank Risikokredite für Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien anbieten. Angestrebt sind Investitionen von 356,3 Millionen Euro.
Die EIB hat bislang 64 Projekte mit einem Volumen von 9,3 Milliarden Euro für eine Finanzierung aus dem EFSI genehmigt. Der Europäische Investitionsfonds (EIF) hat 185 KMU-Finanzierungsvereinbarungen mit einer Gesamtfinanzierung von 3,5 Milliarden Euro genehmigt. Das Ziel: Die Infrastruktur in Europa weiter verbessern und die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen stärken. Zudem sollen gefährdete Regionen besser vor den Auswirkungen des Klimawandels geschützt werden.
Der sogenannten Juncker-Plan soll 315 Milliarden Euro generieren. Die EIB vergibt Kredite, die dann wiederum private Investitionen mobilisieren sollen. Die Fondsmittel fließen in strategische Investitionen in Schlüsselbereichen wie Infrastruktur, Bildung, Forschung und Innovation. Sie dienen als Risikokapital für kleine Unternehmen. Die Verordnung über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) schafft die rechtlichen Rahmenbedingungen.