Kulturstaatsministerin Grütters: Deutsche Welle muss sich internationalem Wettbewerb stellen

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch die Stellungnahme der Bundesregierung zum Entwurf der Aufgabenplanung 2014 bis 2017 der Deutschen Welle beschlossen. Diese will sich als globale Informationsanbieterin aus Deutschland mit hoher Regionalkompetenz positionieren. Die Deutsche Welle hat sich zudem dem ehrgeizigen Ziel verschrieben, ihre Reichweite von über 100 Millionen wöchentlichen Nutzerkontakten auf 150 Millionen zu steigern.

Dazu erklärt die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters: „Die Deutsche Welle mit ihrem globalen Angebot im TV, Internet und Radio ist eine bedeutende Politik- und Kulturbotschafterin Deutschlands in der Welt. Sie verbreitet Werte und Perspektiven wie Freiheit, den Schutz der Menschenrechte, sozialem Ausgleich und Mitbestimmung, für die Deutschland als demokratischer Rechtsstaat steht. Mit Blick auf die wachsende Konkurrenz zu anderen Auslandssendern begrüßt die Bundesregierung, dass die Deutsche Welle ihre Position im internationalen Vergleich hinsichtlich Akzeptanz und Reichweite verbessern will. Wegen der international veränderten Mediensituation muss die Deutsche Welle ihre Angebote anpassen, um ihren Programmauftrag mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auch künftig erfüllen zu können und auf den internationalen Medienmärkten präsent zu bleiben.“

Kernzielgruppe sollen nach Vorstellung der Deutschen Welle Multiplikatoren und Entscheidungsträger der politischen Meinungsbildung sein. Angeboten wird das Programm in Deutsch und Englisch sowie in Schwerpunktgebieten auch in den Regionalsprachen. Staatsministerin Monika Grütters betont: „Als deutsche Stimme in der Welt muss die Deutsche Welle auch weiterhin mit deutschsprachigen Inhalten in Fernsehen und Internet präsent sein.“

Das Programm der Deutschen Welle soll durch die angestrebte Ausrichtung zu mehr Nachrichten aktueller werden. Dabei gilt es nach Auffassung der Bundesregierung, neben Nachrichtenformaten auch Dokumentationen, Magazine und weitere Angebote zu den Themenfeldern Politik, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft weiterhin anzubieten. Der gemeinsame Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 13. Juni 2013, die Kooperation zwischen der Deutschen Welle und ARD, ZDF und Deutschlandradio zu verbessern und gegenseitige Programmübernahmen und Koproduktionen zu erleichtern, bietet darüber hinaus vielfältige Möglichkeiten, um ein Programm zu gestalten, das den Anforderungen des Deutsche-Welle-Gesetzes mit vertretbaren Kosten gerecht wird. Die Stärkung der Interaktivität und der Ausbau der Verbreitungswege sind ebenfalls wichtige Aspekte, um die Relevanz und Breitenwirkung des Angebots der Deutschen Welle zu stärken.

Obgleich die Konsolidierungsbemühungen des Bundeshaushalts weiter anhalten, sieht die aktuelle Finanzplanung des Bundes für den Zeitraum der Aufgabenplanung erstmals seit Jahren eine Erhöhung des Bundeszuschusses vor. Staatsministerin für Kultur und Medien,
Monika Grütters, erklärt: „Die Bundesregierung erkennt damit ausdrücklich den Stellenwert der Deutschen Welle als mediale Stimme Deutschlands in der Welt an und setzt den Auftrag des Koalitionsvertrages um, die Deutsche Welle dauerhaft und spürbar zu stärken.“

Auf der Grundlage des Deutsche-Welle-Gesetzes nimmt die Bundesregierung zu den inhaltlichen Aspekten des Entwurfs der Aufgabenplanung der Deutschen Welle Stellung. Die Deutsche Welle ist ein unabhängiger Sender und Mitglied der ARD. Von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien wird der Sender mit jährlich rund 280 Millionen Euro finanziert.

Den Text der Stellungnahme der Bundesregierung finden Sie hier.