Energieversorgung
Neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen sollen auch gefördert werden, wenn sie erst nach Ende 2026 in Betrieb gehen. Das Kabinett hat eine Formulierungshilfe für die Änderung des KWK-Gesetzes beschlossen.
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Mit der Gesetzesänderung sollen mit entsprechenden Voraussetzungen auch noch nach Ende 2026 gefördert werden.
Foto: Paul Langrock/laif
Moderne, flexible und steuerbare Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen leisten einen wichtigen Beitrag zur Stromversorgung bei Windstille und an trüben Tagen. Sie sind ebenso wichtig für die öffentliche Wärmeversorgung. Der Bund soll weiterhin Anlagen fördern können, die erst nach dem 31. Dezember 2026 ihren Betrieb aufnehmen werden.
Das ist nach der bisher geltenden Rechtslage nicht möglich. Das Gesetz erlaubt die Förderung neuer oder modernisierter KWK-Anlagen nur, wenn diese bis spätestens zum 31. Dezember 2026 ihren Betrieb aufnehmen. Dasselbe gilt für Wärmenetze und Wärmespeicher.
Planungssicherheit für Investoren
In der Regel dauert es mehr als zwei Jahre, bis Planungs-, Genehmigungs- und Bauprozesse größerer KWK- und Wärmeversorgungsanlagen abgeschlossen sind.
Mit der Gesetzesänderung sollen solche Anlagen auch gefördert werden, wenn sie bis Ende 2026 beispielsweise die immissionsrechtliche Genehmigung erhalten. Das Ziel ist, den Projekten Planungssicherheit zu geben.
Das Kabinett hat daher eine Formulierungshilfe für die Regierungsfraktionen beschlossen. Diese wollen den Gesetzentwurf zeitnah in den Bundestag einbringen.
Kraft-Wärme-Kopplung für die Energiewende
Der Strom- und Wärmemarkt wächst im Zuge der Energiewende künftig noch mehr zusammen. Immer mehr Häuser werden mit Wärmepumpen – also mit Strom – beheizt. Wärmenetze werden in vielen Kommunen weiterhin oder erstmals Gebiete zentral mit Wärme versorgen.
Moderne, künftig mit Brennstoffen betriebene KWK-Anlagen können noch lange eine wichtige Rolle im Energiesystem spielen, wenn sie modernisiert werden: Dies gilt sowohl für KWK-Anlagen, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden, als auch für KWK-Anlagen, die mit erneuerbaren Brennstoffen laufen. Denn bis etwa 2030 werden die KWK-Anlagen einen großen Teil der bisherigen fossilen Kraftwerke ersetzen. KWK-Anlagen, große Wärmenetze und -speicher werden bei zu wenig Erneuerbarem Strom aus Wind- und Solaranlagen große Teile der restlichen Stromlast in den Netzen absichern. Denn Wind- und Sonnenkraft sind nicht an allen Tagen gleichmäßig zur Stromgewinnung vorhanden.