Wachstum, Löhne, Arbeitsmarkt, Innovationsfähigkeit und öffentliche Finanzen haben sich seit 2018 verbessert. Die privaten Haushalte profitierten von dieser Entwicklung. Realeinkommen und Geldvermögen sind gestiegen. Die international hervorragende Innovationsfähigkeit und solide öffentliche Finanzen signalisieren eine hohe Stabilität der deutschen Volkswirtschaft. Trotz schwierigem Umfeld mit Handelskonflikten, Brexit und geopolitischen Krisen kann sich die bisherige wirtschaftspolitische Bilanz dieser Bundesregierung sehen lassen.

Wachstum

Obwohl sich die konjunkturelle Dynamik zuletzt merklich abgeschwächt hat, dürfte die deutsche Wirtschaft 2019 das zehnte Jahr in Folge wachsen. Eine noch längere Wachstumsphase gab es seit dem Beginn der 1960er Jahre nicht. Dabei war das Wachstumstempo in den letzten fünf Jahren so hoch wie noch nie seit der Wiedervereinigung.

• Die Exporte erreichten 2018 mit einem Volumen von 1,3 Billionen Euro einen neuen Rekord.
• Trotz des jüngsten Rückgangs notiert der Deutsche Aktienindex (DAX) auf sehr hohem Niveau - rund doppelt so hoch wie 2006.
• Die Zahl der Insolvenzen fiel 2018 auf den niedrigsten Stand seit Einführung der Insolvenzordnung im Jahr 1999: Mit circa 19.300 Unternehmen gingen nur noch halb so viele Unternehmen pleite wie 2005.

Löhne

Es wird immer wieder kritisiert, dass der Aufschwung "nicht bei allen ankomme". Richtig aber ist, dass bei den Reallöhnen bereits seit 2014 ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen ist. Auch in der laufenden Legislaturperiode sind die Löhne in jedem Quartal stärker gestiegen als die Inflation. Diese Entwicklung dürfte vorerst anhalten und den privaten Konsum weiter stützen.

Mit circa 6,2 Billionen Euro besaßen die deutschen Privathaushalte zum Ende des ersten Quartals 2019 ein so hohes Geldvermögen wie noch nie. 

Arbeitsmarkt

Die sehr gute Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich in der 19. Legislaturperiode weiter verbessert. Bis Mai 2019 ist die Zahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter um rund 900.000 Personen angestiegen. Gleichzeitig verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen um etwa 180.000 Personen.

• In vielen Regionen herrscht bereits Vollbeschäftigung. Und auch in allen fünf neuen Ländern liegt die Arbeitslosenquote nach weiteren Rückgängen in dieser Legislaturperiode nur noch zwischen fünf und sieben Prozent.
• 2005 betrug die Arbeitslosenquote in den neuen Ländern im Durchschnitt noch 18,7 Prozent.

Innovationsfähigkeit

Noch nie wurde in Deutschland so viel geforscht und entwickelt wie in den vergangenen Jahren. 2017 (letzte verfügbare Zahl) erreichte Deutschland mit Forschungs- und Entwicklungsausgaben in Höhe von 3,03 Prozent des BIP erstmals das Drei-Prozent-Ziel und zählte weltweit zur Spitzengruppe (vor den USA und China). Es ist davon auszugehen, dass die Forschungs- und Entwicklungsausgaben mittelfristig weiter steigen werden. Nach internationalen Studien zählt Deutschland aktuell zu den wettbewerbsfähigsten und innovativsten Ländern.

Öffentliche Finanzen

Die gesamtstaatliche Verschuldung in Deutschland hat sich seit 2012 deutlich verringert. Nachdem sie zum Ende der letzten Legislaturperiode noch bei circa 64 Prozent des BIP lag, wird Deutschland im Jahr 2019 erstmals seit 2002 wieder die EU-Schuldenvorgabe von maximal 60 Prozent erfüllen. Die disziplinierte Finanzpolitik der letzten Jahre ging mit einem Anstieg der staatlichen Investitionen einher. Diese haben sich ausgehend von ihrem Tiefpunkt 2005 (1,9 Prozent in Relation zum BIP) wieder spürbar erholt und erreichten in dieser Legislaturperiode mit 2,3 Prozent ein Niveau, das seit der Jahrtausendwende nur kurz nach der Finanzkrise erreicht wurde.

• Die Staatsquote lag 2018 bei 43,9 Prozent und damit weiterhin unter dem Niveau von 2005 (46,2 Prozent). Die Staatsquote beschreibt das Verhältnis zwischen dem Geld, das der Staat zur Erfüllung seiner Aufgaben ausgibt, und dem, was seine Bürger erwirtschaften - also dem BIP.

Fazit

Die exportorientierte deutsche Wirtschaft agiert weiterhin in einem schwierigen außenwirtschaftlichen Umfeld. Der Ausblick bleibt vorerst gedämpft. Die Handelskonflikte haben sich zuletzt weiter verschärft und die Aussichten auf einen geordneten Brexit nicht verbessert. Vor diesem Hintergrund haben sich die Konjunkturindikatoren abgeschwächt. Auf der anderen Seite ist die Binnenkonjunktur weiterhin intakt. Beschäftigung und Löhne steigen und die Geld- und Finanzpolitik liefern positive Impulse.