Für bessere Bedingungen in der
Medizin-Forschung

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Medizinforschungsgesetz Für bessere Bedingungen in der
Medizin-Forschung

Ein wichtiges Signal für die medizinische Forschung am Standort Deutschland: Ein neues Medizinforschungsgesetz wird Genehmigungsverfahren für klinische Prüfungen oder Zulassungsverfahren von Arzneimitteln beschleunigen und vereinfachen – ohne Einbußen für die Sicherheit.

1 Min. Lesedauer

Foto zeigt eine Medizinforscherin im Labor.

Der Standort Deutschland soll noch attraktiver für medizinische Forschung werden.

Foto: SZ Photo/Rupert Oberhaeuser

Der Deutsche Bundestag hat heute das Medizinforschungsgesetz  beschlossen. Erarbeitet wurde es von den Bundesministerien für Gesundheit und für Umwelt. Worum geht es in dem Gesetz?

Verfahren vereinfachen und beschleunigen

Es geht im Kern darum, die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten signifikant zu verbessern. Dies geschieht mit vereinfachten und beschleunigten Verfahren, zum Beispiel bei der Genehmigung von klinischen Prüfungen von Arzneimitteln.

Damit wird der Standort Deutschland attraktiver für medizinische Forschung. „Das Medizinforschungsgesetz hat schon vor Verabschiedung den Forschungsstandort Deutschland attraktiver gemacht. In Erwartung besserer Rahmenbedingungen haben viele Firmen bereits investiert“, so Bundesgesundheitsminister Lauterbach.  

Hohe Sicherheits-Standards bleiben

Wichtig dabei: Trotz beschleunigter Verfahren sollen hohe Standards für die Sicherheit von Patientinnen und Patienten gewahrt bleiben. So betonte Bundesumweltministerin Lemke für den Bereich der Strahlenanwendungen in der Forschung, dass „hohe ethische und wissenschaftliche Standards gewahrt und ein wirksamer Strahlenschutz erhalten“ blieben.

Arzneimittelpreise dämpfen

Die Verhandlungsspielräume für Arzneimittelpreise werden vergrößert. Ziel ist, sie zu senken. Derzeit sind die Preise, die die gesetzlichen Krankenkassen für neue, patentgeschützte Medikamente mit der Pharmaindustrie vereinbaren, frei einsehbar. Diese Kenntnisse können daher andere bei ihren Preisverhandlungen nutzen. Künftig können die Erstattungsbeträge bei patentgeschützten neuen Arzneimitteln vertraulich bleiben – müssen sie aber nicht. Diese Regelung gilt erstmal befristet bis Ende Juni 2028. Dann wird geprüft, ob sie sich bewährt hat. 

Das Medizinforschungsgesetz ist zentral für die Umsetzung der sogenannten Pharma-Strategie , die das Kabinett im Dezember beschlossen hatte. Die Strategie umfasst mehr als 40 Einzelmaßnahmen: Zum Beispiel sollen Zulassungen von klinischen Prüfungen vereinfacht und beschleunigt werden. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll vorangetrieben werden, und die Pharma-Industrie soll Gesundheitsdaten besser nutzen können. Es soll Anreize geben, Arzneimittel-Produktionsstätten in Deutschland bzw. der EU anzusiedeln, z.B. für Antibiotika oder Krebsmedikamente.