Die Bundesministerien für Gesundheit und für Umwelt haben gemeinsam den Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes erarbeitet. Den Entwurf des Gesetzes hat das Bundeskabinett nun beschlossen. Worum geht es?

Verfahren vereinfachen und beschleunigen

Es geht im Kern darum, die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln und Medizinprodukten signifikant zu verbessern. Dies geschieht mit vereinfachten und beschleunigten Verfahren, zum Beispiel bei der Genehmigung von klinischen Prüfungen von Arzneimitteln.

Damit soll der Standort Deutschland attraktiver für medizinische Forschung werden. Und das – so Bundesgesundheitsminister Lauterbach bei der Vorstellung des Gesetzesentwurfs – komme „direkt den Patientinnen und Patienten in Deutschland zugute, die von neuen Therapien profitieren“ könnten.

Hohe Sicherheits-Standards bleiben

Wichtig dabei: Trotz beschleunigter Verfahren sollen hohe Standards für die Sicherheit von Patientinnen und Patienten gewahrt bleiben. So betonte Bundesumweltministerin Lemke für den Bereich der Strahlenanwendungen in der Forschung, dass „hohe ethische und wissenschaftliche Standards gewahrt und ein wirksamer Strahlenschutz erhalten“ blieben.

Das Medizinforschungsgesetz ist zentral für die Umsetzung der sogenannten Pharma-Strategie, die das Kabinett im Dezember beschlossen hatte. Die Strategie umfasst mehr als 40 Einzelmaßnahmen: Zum Beispiel sollen Zulassungen von klinischen Prüfungen vereinfacht und beschleunigt werden. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll vorangetrieben werden, und die Pharma-Industrie soll Gesundheitsdaten besser nutzen können. Es soll Anreize geben, Arzneimittel-Produktionsstätten in Deutschland bzw. der EU anzusiedeln, z.B. für Antibiotika oder Krebsmedikamente.