Die Maßnahmen zur Eindämmung und effektiven Bekämpfung des Coronavirus konnten die gemeinsame Arbeit deutscher und polnischer Polizisten im Grenzgebiet nur kurzzeitig unterbrechen. Die Kolleginnen und Kollegen der deutschen Bundespolizei und die des polnischen Grenzschutzes arbeiten seit dem 1. Juli 2020 wieder Seite an Seite in den Dienststellen Swiecko (Brandenburg), Pomellen (Mecklenburg-Vorpommern) und Ludwigsdorf (Sachsen). Einer von ihnen ist der Erste Polizeihauptkommissar Robert Kosi von der Bundespolizeiinspektion Frankfurt (Oder). Er leitet die Gemeinsame deutsch-polnische Dienststelle Swiecko.

Herr Kosi, wie sieht der Arbeitsalltag in der gemeinsamen Dienststelle aus?

Robert Kosi: Die gemeinsame Dienststelle befindet sich auf polnischem Hoheitsgebiet. Alle Kollegen, auch die deutschen, beginnen ihren Dienst in der gemeinsamen Dienstelle in Swiecko (Polen). Das ist schon mal eine nicht alltägliche Besonderheit. Sie fahren morgens nach Swiecko, gehen in den Umkleideraum, ziehen sich die Uniform an, holen sich ihre Waffe, die dort aufbewahrt ist und empfangen alle notwenigen Ausrüstungsgegenstände. Ich habe in Swiecko mein Dienstzimmer. Man nimmt das irgendwann für gegeben und normal hin. Die Streifenbesetzung ist gemischt - ein deutscher und ein polnischer Kollege. Sie verbringen auch die Pausen gemeinsam. Die Streife kann sich auf beiden Seiten der Grenze bewegen. Dadurch verschwindet die Grenze in den Köpfen der Mitarbeiter.

Wie sind Sie zu dieser Einheit gestoßen?

Kosi: Der Inspektionsleiter hat mir eröffnet, dass er für die gemeinsame Dienststelle einen Leiter einsetzen möchte. Dabei sei seine Wahl auf mich gefallen. Mir war sofort klar, dass ich so ein Angebot nicht ablehnen kann. Vier Wochen später ging es los. Alle Kollegen, die jetzt in der gemeinsamen Dienststelle arbeiten, kommen aus der Region.

Wie funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Kollegen?

Bei der gemeinsamen Streife wechselt die Führung im Fahrzeug, je nachdem in welchem Gebietsstaat man sich aufhält. Der andere Kollege unterstützt dann. Man kann sich aufgrund der bisherigen Zusammenarbeit und gemeinsamer Fortbildungen/Schulungen aufeinander verlassen und vertrauen.

Sprachkurse sind in den Dienst integriert. Doch wie gehen Sie in der Praxis mit der Sprachbarriere um?

Kosi: Die Sprachkurse sind Bestandteil eines von der Europäischen Union geförderten Projektes. Seit Oktober 2019 gibt es einen wöchentlichen Sprachunterricht für alle Kollegen. Durchgeführt werden die Kurse von der Viadrina. Die deutschen Kollegen lernen Polnisch und die polnischen Kollegen lernen Deutsch. Viele haben aber auch schon vorher Sprachkurse besucht. Zwei Kollegen sind Muttersprachler, sprechen also sowohl Polnisch als auch Deutsch. Zwei haben eine polnische Ehefrau. Die müssen polnisch sprechen, sonst haben sie keine Akzeptanz beim Schwiegervater. Corona bedingt sind die Sprachkurse aber im Moment ausgesetzt.

Gibt es besondere Voraussetzungen, die Sie für diese Tätigkeit mitbringen müssen?

Kosi: Für mich ist es ganz wichtig, dass man aufgeschlossen ist. Man muss Diplomatie und Teamfähigkeit mitbringen. Die Sprache kann man lernen.

Werden deutsche und polnische Beamte gemeinsam fortgebildet?

Kosi: Einmal im Monat führen wir einen gemeinsamen Fortbildungstag durch. Den bereiten wir wechselseitig vor, d.h. einmal sind die polnischen Kollegen verantwortlich und einmal wir. Beispiele sind gemeinsame Schießtrainings oder das Vorgehen während einer Kontrollsituation.

Das Projekt hat eine Dauer von 24 Monaten. Was passiert danach?

Kosi: Ich hoffe, dass die physisch vorhandene Grenze zwischen unseren Ländern in den Köpfen der Beteiligten verschwindet. Wir sind auf einem guten Weg. Wir werden das schaffen.

Inwieweit haben die neuen Dienstwagen, die durch ein EU-Projekt bereitgestellt wurden, den Arbeitsalltag verbessert?

Kosi: Die Fahrzeuge wurden im Oktober 2019 übergeben und sind seitdem im Einsatz. Sie sind deutlich als gemeinsame Streife gekennzeichnet. Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist sehr positiv.

Was waren Ihre bisherigen besonderen Erfolgserlebnisse in der Zusammenarbeit mit den polnischen Kollegen?

Kosi: Die Anzahl der Einsatzerfolge der gemeinsamen Dienstelle ist trotz einer geringeren personellen Stärke beachtlich. Das ist das Verdienst der Kollegen, die dort arbeiten. Der große Vorteil ist ein verbesserter Informationsaustausch. Er lässt die Grenzlinie verblassen. Wir hatten zum Beispiel den folgenden Fall: Ein Aufgegriffener hatte keinen Aufenthaltstitel für Deutschland, sprach aber sehr gut Deutsch. Er hatte ein Ersatzdokument seiner Botschaft aus Berlin, ein Visum für Polen. Das Visum war nicht im Visainformationssystem enthalten.

Die polnische Kollegin hat den Vorgang in ihrem nationalen, polnischen System geprüft, dabei kam heraus, dass er ein nationales polnisches Visum hatte. Die aufgegriffene Person konnte sofort gehen. Ohne diesen Informationsaustausch hätten wir den Aufgegriffenen auf die Dienststelle bringen und dort eine schriftliche Anfrage an die polnischen Behörden starten müssen.

Was wünschen sie sich für die Zukunft?

Kosi: Es gab während des Aufbaus der Gemeinsamen Dienststellen die Zielvorstellung, dass jeweils 30 Kolleginnen und Kollegen ihren Dienst in der gemeinsamen Dienststelle verrichten. Davon sind wir momentan leider noch weit entfernt. Ich wünsche mir, dass wir diesen Personalbestand erreichen.

In Swiecko (Brandenburg), Pomellen (Mecklenburg-Vorpommern) und Ludwigsdorf (Sachsen) gibt es seit 2012 eine intensivierte Zusammenarbeit zwischen der Bundespolizei und dem Polnischen Grenzschutz. Grundlage ist ein bilaterales Abkommen zwischen Deutschland und Polen von 2015. Es hat die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in strafrechtlichen Angelegenheiten zum Gegenstand und ersetzt den ursprünglichen Polizeivertrag zwischen den beiden Ländern von 2002. Mit dem neuen Abkommen wurde die rechtliche Grundlage für eine engere grenzüberschreitende Zusammenarbeit der beiden Länder an aktuelle Herausforderungen angepasst. Darüber hinaus wurden neue Möglichkeiten geschaffen wie beispielsweise gemeinsame Streifenfahrten und Regelungen für Maßnahmen in besonderen Gefahrensituationen.