Immer schneller zur Gigabit-Gesellschaft

Digitale Infrastruktur Immer schneller zur Gigabit-Gesellschaft

Frequenzversteigerung, Breitbandförderung, automatisiertes Fahren: Die Bundesregierung setzt sich entschlossen für den Ausbau leistungsfähiger Netze ein. Das geht aus dem Bericht "Digitale Infrastrukturen" hervor, dem das Bundeskabinett in Meseberg zugestimmt hat.

Online Geld überweisen? Den Vertretungsplan auf der Homepage der Schule einsehen? Fernsehserien online streamen? Für die einen eine Selbstverständlichkeit. Für viele in Deutschland aber noch immer unmöglich. Gerade wer in ländlichen Regionen wohnt, hat in Sachen schnelles Internet häufig das Nachsehen.

Die Bundesregierung hat das Problem erkannt. Sie setzt sich entschlossen für den Ausbau leistungsfähiger Netze ein: etwa bei Frequenzversteigerungen, durch gezielte Förderung des Breitbandausbaus oder beim automatisierten Fahren. Das geht aus dem Bericht "Digitale Infrastrukturen" hervor, dem das Bundeskabinett in Meseberg zugestimmt hat.

Digitale Zukunft vor Augen

Der Bericht informiert über den aktuellen Umsetzungsstand der Digitalen Agenda. Er zeigt die erforderlichen nächsten Schritte auf, um Deutschlands Weg in die digitale Zukunft erfolgreich fortzuführen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der digitalen Infrastruktur, ein zentrales Handlungsfeld der Digitalen Agenda.

Die Bundesregierung hatte die Digitale Agenda im August 2014 beschlossen. Sie bestimmt die digitalpolitischen Ziele der Regierung. Die Agenda benennt die zentralen Vorhaben, die den digitalen Wandel in Deutschland weiter vorantreiben sollen.

Ausbau kommt voran

Schon heute haben 70,1 Prozent aller Haushalte in Deutschland schnelles Internet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Und es geht weiter voran. Die Bundesregierung stellt rechtzeitig und vorausschauend die Weichen und gestaltet entsprechende Rahmenbedingungen.

Der vorgelegte Bericht zeigt die Dynamik des Prozesses, zu der unter anderem folgende Maßnahmen beitragen:

  • die Versteigerung der 700-MHz-Frequenzen aus der Digitalen Dividende II, deren Erlöse unmittelbar dem Breitbandausbau zugutekommen;
  • ein Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau von insgesamt 2,7 Milliarden Euro. Das Geld wird gezielt in Regionen investiert, in denen ein privatwirtschaftlicher Netzausbau sich nicht rechnet;
  • der Gesetzentwurf zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG). Er soll die Kosten des Breitbandausbaus weiter senken sowie Bau- und Planungsprozesse beschleunigen;
  • die "Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren". Eine Art Kompass der Bundesregierung für die Unterstützung und Weiterentwicklung des automatisierten und vernetzten Fahrens in Deutschland.

Überall schnelles Internet bis 2018

Mit der Umsetzung der Digitalen Agenda setzt die Bundesregierung ihren Weg in die Gigabit-Gesellschaft fort. Die Basis dafür sind leistungsfähige digitale Infrastrukturen. Dabei stets im Blick: Das im Koalitionsvertrag verankerte Breitbandziel von mindestens 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend bis 2018.

Aus dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode: "Das Internet und die digitalen Technologien sind heute unverzichtbar und Wachstumstreiber für unser Land. Damit jeder in unserem Land die Vorteile des schnellen Internets nutzen kann, wollen wir es bis 2018 flächendeckend in allen Teilen unseres Landes verfügbar machen."