Mit dem Haushalt 2017 setze die Bundesregierung erneut ein klares Signal für Bildung und Forschung, so Bundeskanzlerin Angela Merkel am 23. November bei der Jahrestagung der Leibniz-Gemeinschaft. In den letzten zehn Jahren hätten sich die Mittel für das Ressort Bildung und Forschung mehr als verdoppelt.

Wie schon in den vergangenen Jahren steigert der Bund im Pakt für Forschung und Innovation die institutionelle Förderung der Wissenschafts- und Forschungsorganisationen um drei Prozent. Insgesamt fließen in die institutionelle Forschungsförderung im Jahr 2017 rund 5,9 Milliarden Euro.

Verlässlicher Partner der Hochschulen

Im Hochschulpakt 2020 stellt der Bund mehr als 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um zusätzliche Studienplätze zu schaffen. Auch der Qualitätspakt Lehre und die Qualitätsoffensive Lehrerbildung werden weiterhin gefördert, um Studienbedingungen und die Lehrqualität zu verbessern. Bund und Länder haben gemeinsam neue Programme beschlossen. Dazu zählen die Initiative zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und die Förderinitiative "Innovative Hochschule". Letztere richtet sich vor allem an Fachhochschulen sowie kleinere und mittlere Universitäten.

Durch die Übernahme des BAföG durch den Bund werden die Länder dauerhaft jährlich um eine Milliarde Euro entlastet. Damit können die Hochschulen mehr unbefristete Stellen schaffen. Der Bund wird ab dem kommenden Jahr eine Milliarde Euro im Bund-Länder-Programm bereitstellen, um 1.000 zusätzliche Tenure-Track-Professuren zu fördern. Nach erfolgreicher Bewährungsphase ebnen sie den unmittelbaren Übergang in eine Lebenszeit-Professur.

Exzellenzförderung verstetigt

Einen Schwerpunkt im Haushalt bilden die Bund-Länder-Vereinbarungen für Spitzen-Universitäten. Exzellenz-Universitäten werden derzeit mit rund 400 Millionen Euro jährlich unterstützt. Die bisher nur befristet mögliche Förderung von Spitzenforschung an den Universitäten durch den Bund wird nach Änderung des Grundgesetzartikels 91b verstetigt. Weil Planungssicherheit für die Forschung wichtig sei, trage der Bund die Mehrausgaben allein, um die Länder zu entlasten, so Bundeskanzlerin Merkel.

Die mit den Ländern auf unbestimmte Zeit vereinbarte Exzellenzstrategie wird zukünftig Exzellenzcluster und Exzellenzuniversitäten in Deutschland längerfristig fördern können. Das Gesamtprogramm ist im Jahr 2017 mit 80 Millionen Euro sowie ab 2018 mit jährlich insgesamt 533 Millionen Euro dotiert.

Hightech-Strategie

Die Mittel für die Forschungsförderung in der neuen Hightech-Strategie der Bundesregierung werden ebenfalls aufgestockt. In einer Reihe von Gebieten hat Deutschland durch die Hightech-Strategie eine Vorreiterrolle gewonnen.

Um diesen Stand zu erhalten und auf weiteren Gebieten zu erlangen, ist es wichtig in die Forschung bei diesen Themengebieten zu investieren. Allein ein Programm für die Mikroelektronik wird mit 400 Millionen Euro gefördert.

Für Gesundheitsforschung und Gesundheitswirtschaft sind rund 262 Millionen Euro vorgesehen.

Bildung ist Zukunft

Berufliche Weiterbildung und lebenslanges Lernen spielen eine immer wichtigere Rolle. Mit über 252 Millionen Euro sollen Maßnahmen des "Lernen im Lebenslauf" gefördert werden. 266 Millionen Euro fließen in die berufliche Bildung.

In der beruflichen Aus-und Weiterbildung gewinnt die Digitalisierung zunehmend an Bedeutung. Ab 2017 wird daher das Programm "Digitale Medien in der beruflichen Bildung" mit jährlich mehr als 14 Millionen Euro gefördert.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung finanziert außerdem Programme zum Deutschlernen für Flüchtlinge sowie Vorbereitungsprogramme für Ausbildung und Studium.