Kommission eingesetzt

Gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen

Finanzstarke Kommunen, ein attraktives Wohnumfeld, ausgebaute Infrastruktur: Die Bundesregierung will für eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen sorgen - unabhängig von ihrem Wohnort. Eine Kommission wird bis Herbst 2020 konkrete Vorschläge erarbeiten.

Ein elfstöckiger Plattenbau, davor eine kleine Mauer, auf der in bunten Buchstaben "Meine Stadt" gesprayt ist.

Gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen. erfordert unterschiedliche Antworten für ländliche Räume und Städte.

Foto: Sebastian Bolesch

Kaputte Straßen, leerstehende Geschäftshäuser in der Fußgängerzone, lange Anfahrtswege zum Hausarzt: In manchen ländlichen Regionen Deutschlands müssen die Menschen sich im Alltag diesen Widrigkeiten stellen. In anderen Gegenden ein völlig anderes Bild: Ein neu ausgebautes Straßennetz, vitale Innenstädte, und auch Fachärzte sind fußläufig zu erreichen.

Überall faire Chancen auf echte Teilhabe

Die Bundesregierung reagiert auf diese zum Teil erheblichen Unterschiede und will für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland sorgen. Ziel ist, allen Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von ihrem Wohnort faire Chancen auf echte Teilhabe zu geben. Das betrifft Einkommens-und Beschäftigungsmöglichkeiten.

Aber auch die sogenannte sichere Daseinsvorsorge: Schulen, medizinische Versorgung, Kultur- und Freizeitangebote sowie technische Infrastrukturen wie Wasser, Abwasser, Müllentsorgung, Energie und Straßen.

Strukturschwache Regionen fördern

Ein weiterer Punkt ist die Abwanderung von Arbeitskräften: Strukturschwächere Regionen haben Schwierigkeiten, jüngere, oft gut ausgebildete Menschen vor Ort zu halten. Strukturstärkere Regionen profitieren dagegen in höherem Maße auch vom Zuzug qualifizierter Menschen aus dem In- und Ausland.

Um auch hier mehr Chancengleichheit zu erreichen, soll die Kommission ein neues Fördersystem für strukturschwache Regionen entwickeln. Diese Arbeiten sollen bereits 2019 abgeschlossen werden. Der Kommission gehören neben der Bundesregierung die Länder sowie die kommunalen Spitzenverbände an.

Die Bundesregierung hat bereits in der vergangenen Legislaturperiode Eckpunkte des Bundes für ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen vereinbart. Die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse war auch ein Schwerpunkt der Demografiestrategie der Bundesregierung. Mit der Einsetzung der Kommission knüpft die Bundesregierung daran an.

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