Schnellere Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

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Drittes Beschleunigungspaket Schnellere Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich

Als tragender Industriestandort ist Deutschland auf eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur angewiesen – ohne Engpässe und Staus. Deshalb hat die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, das Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschleunigen und vereinfachen soll. Bundestag und Bundesrat haben zugestimmt.

2 Min. Lesedauer

Gleisarbeiten an der Bahnstrecke Köln/Düsseldorf mit einem Gleisumbauzug der Firma Swietelsky. Köln, 26.04.2018 Schiene Schieneninfrastruktur Infrastruktur Verkehr Verkehrsinfrastruktur Neubau Ausbau Schienennetz Schienenausbau

Mit dem Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich will die Bundesregierung besonders Infrastrukturprojekte der Bahn forcieren.

Foto: picture alliance/Geisler-Fotopress

Das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich ist Teil des dritten Beschleunigungspakets der Bundesregierung. Es soll langwierige und komplizierte Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau wichtiger Schienenstrecken und Straßenprojekte einfacher und schneller machen.

Was sieht das Gesetz konkret vor?

Konkret sieht das sogenannte Genehmigungsbeschleunigungsgesetz folgende Regelungen vor:

Das Gesetz ist Teil des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans, der durch die Aufbau- und Resilienzfazilität der Europäischen Union finanziert wird.