Gemeinsame Pressemitteilung von BKM und KMK Kulturpolitisches Spitzengespräch zwischen Bund, Ländern und Kommunen in Bremen

  • Pressemitteilung 355
  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, ist im Bremer Rathaus mit den Kulturministerinnen und -ministern der Länder und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zum inzwischen sechsten kulturpolitischen Spitzengespräch zusammengetroffen. Themen waren u.a. die Weiterentwicklung der „Beratenden Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz“ und die Erhaltung des schriftlichen kulturellen Erbes.

Monika Grütters betonte: „Unser inzwischen regelmäßiger Meinungsausaustausch über aktuelle kulturpolitische Themen ist Ausdruck eines lebendigen kooperativen Kulturföderalismus. Die Gespräche zeigen, dass Bund, Länder und Kommunen sich nicht nur ihrer gemeinsamen Verantwortung für die Kultur in Deutschland bewusst sind, sondern dass sie die Rahmenbedingungen dafür auch gemeinsam gestalten.“

Für die Kultusministerkonferenz erklärte Bremens Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz: „Das Spitzengespräch ist inzwischen eine gute Tradition geworden, es zeigt, wie wichtig der kulturpolitische Austausch zwischen den staatlichen Ebenen ist. Eine Vielzahl der Themen betreffen Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen, daher ziehen alle drei Ebenen an einem Strang. Eine gemeinsame Auswertung der geübten Praxis bietet immer auch die Chance für eine verbesserte Steuerung der Kulturförderung vor Ort.“

Bei ihrem Treffen haben sich die Kulturstaatsministerin, die Kulturministerinnen und -minister der Länder und die kommunalen Spitzenverbände auf politischer Ebene über wesentliche Eckpunkte zur Weiterentwicklung der ‚Beratenden Kommission‘ im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz‘ verständigt. Es soll um eine Erweiterung der Kommission um jüdische Einzelpersönlichkeiten und um mehr Transparenz in der Arbeitsweise gehen.

Ausgehend vom Kulturpolitischen Spitzengespräch im Juni und der heutigen Beratung sollen förmliche Beschlüsse aller drei Beteiligten im November herbeigeführt werden, danach werden sie veröffentlicht.

Das sechste kulturpolitische Spitzengespräch fand auf Einladung der amtierenden KMK-Präsidentin, Claudia Bogedan, in Bremen statt. Der Bund und die Länder sind abwechselnd Gastgeber in diesem Gesprächsformat. Kulturstaatsministerin Monika Grütters lud die Teilnehmer des Spitzengesprächs abschließend ein, den wichtigen Austausch zu aktuellen kulturpolitischen Themen im März 2017 im Bundeskanzleramt fortzusetzen.

Monika Grütters: „Mit der Verständigung stellen wir sicher, dass die Beratende Kommission auch in Zukunft erfolgreich und von allen Seiten anerkannt arbeiten kann. Sie ist ein wichtiger Schritt zu einer immer besseren Umsetzung der Washingtoner Prinzipien, im Interesse auch und vor allem der Opfer des NS-Kunstraubs und ihrer Nachkommen.“

Anschließend tauschten sich Staatsministerin Monika Grütters und die Kulturministerinnen und -minister ausführlich und konstruktiv über den Erhalt des schriftlichen kulturellen Erbes aus. Es besteht Einvernehmen, dass die schriftliche Überlieferung in Archiven und Bibliotheken neben der Digitalisierung ein essentieller Bestandteil der nationalen Identität bleibt. Für ihren Erhalt gelte es deshalb gemeinsam Sorge zu tragen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters weiter: „Die Veröffentlichung der bundesweiten Handlungsempfehlungen für den Erhalt schriftlichen Kulturguts in Archiven und Bibliotheken Deutschlands im vergangenen Jahr hat allerdings gezeigt, dass allein in deutschen Archiven rund 50 Prozent der Überlieferung in Dokumenten bereits vom Papierzerfall bedroht sind. Diesem Verlust muss nachhaltig entgegen gewirkt werden, um das schriftliche Kulturerbe dauerhaft für die Zukunft zu bewahren. Dies kann nur mit gemeinsamen Kräften geschehen.“ Bremens Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz ergänzte: „Aufbauend auf den großen Anstrengungen von Ländern und Kommunen, sowohl in der Vergangenheit als auch aktuell, befinden sich Bund, Länder und die kommunalen Spitzenverbände derzeit im Gespräch, um die Möglichkeiten einer nachhaltigen Stärkung der Bestandserhaltung in Deutschland zu prüfen.“

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