Für eine sichere und gesunde Ernährung

Haushaltsdebatte im Bundestag Für eine sichere und gesunde Ernährung

Sichere Lebensmittel, Tierschutz und Tiergesundheit sowie die Förderung des ländlichen Raumes genießen zu Recht besondere Aufmerksamkeit. Denn sie dienen einer sicheren und gesunden Ernährung. In seinem Etat für 2016 setzt das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung entsprechende Akzente.

Ein Traktor zieht einen Pflug über ein Feld.

Bundesminister Schmidt: Es gibt viel Nachfrage nach landwirtschaftlichen Produkten aus Deutschland.

Foto: picture-alliance/dpa

Bauern müssen sich derzeit teils schwierigen Herausforderungen stellen: Der Milchpreis für die Erzeuger ist unbefriedigend, die Schweinehalter sind ebenfalls in einer schwierigen Situation. Hinzu kommen die Auswirkungen der Trockenheit. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt sieht hier dringenden Handlungsbedarf: "Wir müssen hier klug handeln", sagte er im Deutschen Bundestag.

Für einen Wettbewerb der Qualitäten

In der Debatte zum Haushaltsplan 2016 betonte er, dass es dabei eine Rolle rückwärts in die Zeiten der Mengensteuerung mit ihm jedoch nicht geben werde. Hierin sei er sich mit dem Deutschen Bauernverband und der Europäischen Kommission einig. Auch "keiner der anderen 27 Agrarminister in der EU hat dies gefordert".

"Im Übrigen haben wir für eine Mengensteuerung auch keine Rechtsgrundlage", erklärte der Minister. Stattdessen sieht er das eigentliche Problem etwa auf dem Milchmarkt ganz woanders: "Wir haben einen Wettbewerb, der nicht über die Qualität, sondern über den Preis geht. Und da müssen wir ansetzen. Wir müssen erreichen, dass das Risiko nicht allein beim Erzeuger hängen bleibt."

Schnelle Hilfe für notleidende Bauern

Um den betroffenen Bauern Luft zum Atmen zu geben, sind auf EU-Ebene verschiedene Hilfsmaßnahmen im Gespräch: Verbesserung der Liquidität der landwirtschaftlichen Betriebe, Stabilisierung der Märkte und ein besseres Funktionieren der gesamten Wertschöpfungskette. Die Liquiditätshilfe ist für Schmidt prioritär: "Ich werde solche Maßnahmen vorschlagen, die eine schnelle Hilfe bieten." Die Direktzahlungen sollten den Landwirten statt erst im Januar nächstes Jahr möglichst bereits im November oder sogar im Oktober zugutekommen.

Da allein eine solche Umstellung in der Auszahlung offenbar schwierig sei, wolle er sich auch langfristig dafür einsetzen, dass immer dann, wenn nötig, schnelle Hilfe möglich ist.

Ergänzend wolle er den Absatz fördern - im Binnenmarkt und in der Welt. Denn die Landwirte seien nicht immer auch Experten im Verkauf. Schmidt sieht noch viel Bedarf an Nachfrage nach deutschen landwirtschaftlichen Produkten. "Ich will in die aufnahmefähigen Märkte", sagte Schmidt und meinte damit sowohl Märkte innerhalb der EU als auch zum Beispiel in China. Auf den Binnenmarkt bezogen wolle er sich nicht ausbremsen lassen: "Wir verkaufen unsere Produkte dort, wo sie der Verbraucher will." Es sei aus seiner Sicht nicht akzeptabel, wenn dort jemand Drittes für den Verbraucher entscheidet, ob er eine deutsche Ware erhalten soll.

Gesunde Ernährung - bei den Kleinen ansetzen

Die Bundesregierung habe bereits einige Programme aufgelegt, damit sich die Menschen gesünder ernährten. Es scheine jedoch so zu sein, dass die Programme "erst nur Insidern bekannt" seien, analysierte der Minister. Gesund zu essen könne man allerdings niemanden vorschreiben. Deswegen nehme er hier Geld in die Hand, um statt dessen die Aufklärung zu verstärken. Vor allem in den Schulen, bei den Kleinen, wolle er ansetzen.

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