Europäische Sicherheitsstrategie vorgestellt

EU-Kommission Europäische Sicherheitsstrategie vorgestellt

Ein besserer Informationsaustausch und der Ausbau der operativen Zusammenarbeit zwischen den Polizei- und Justizbehörden der Mitgliedstaaten sind wesentliche Elemente der Europäischen Sicherheitsagenda. Sie wurde in Straßburg von der EU-Kommission präsentiert.

Gemeinsames Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit am ehemaligen Grenzübergang

Gemeinsames Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Frankfurt/Oder

Foto: Sebastian Bolesch

Die Bedrohungen für Europas Bürgerinnen und Bürger werden immer vielfältiger. Auch staatliche Einrichtungen und Unternehmen stehen im Visier von Terrorismus, organisierter Kriminalität und Cyberkriminalität. Ihre Taten sind länderübergreifend und betreffen in zunehmendem Maße mehrere oder alle Mitgliedstaaten.

Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus wird daher immer mehr eine gemeinsame europäische Aufgabe. Ihre Strategie zur Sicherheit in der EU für den Zeitraum 2015 bis 2020 stellten der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans und Dimitris Avramopoulos, Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, in Straßburg vor.

Mitgliedstaaten für innere Sicherheit  verantwortlich

Zur Gewährleistung der inneren Sicherheit sind auch weiterhin in erster Linie die Mitgliedstaaten zuständig. Einzelne Mitgliedstaaten haben zusätzlich die Verantwortung, die Sicherheit der Außengrenzen der Europäischen Union zu gewährleisten.

Oftmals sind die Mitgliedstaaten nicht mehr in der Lage, diese Herausforderungen alleine zu bewältigen. Die bisher existierenden Systeme für den Informationsaustausch sollen deshalb besser genutzt werden. Die Europäische Sicherheitsagenda bildet dafür die Grundlage.

Europäisches Terrorismusabwehrzentrum kommt

Ein europäisches Terrorismusabwehrzentrum wird innerhalb der EU-Strafverfolgungsbehörde Europol eingerichtet. Hier werden die Ressourcen und das Wissen der Mitgliedstaaten gebündelt. EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos: "Es wird die Mitgliedstaaten unterstützen, die Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen, den gewaltigen Extremismus und die Rekrutierung von Terroristen im Internet sowie den Handel mit Schusswaffen einzudämmen."

Ein EU-Wissenszentrum wird durch einen besseren Erfahrens- und Wissensaustausch zukünftig dazu beitragen, Radikalisierung in unseren Gesellschaften vorzubeugen.

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