Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine Plattform für die politische Koordination zwischen den europäischen Ländern. Das Forum steht allen Ländern in Europa offen, die die Werte der EU teilen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte den Vorschlag einer „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ bei seiner Rede zur Abschlussveranstaltung der Zukunftskonferenz am 09. Mai 2022 im Europäischen Parlament präsentiert.

Das erste Treffen der EPG fand am 6. Oktober 2022 in Prag statt. Neben Bundeskanzler Olaf Scholz nahmen weitere 44 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs teil.

Eingeladen waren zu dem letzten Gipfel am 1. Juni neben den 27 EU-Ländern auch die EU-Beitrittskandidaten (Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, Moldau, Serbien, Türkei, Ukraine), die potenziellen EU-Beitrittskandidaten (Bosnien und Herzegowina, Georgien, das Kosovo) sowie Andorra, Armenien, Aserbaidschan, Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, die Schweiz und das Vereinigte Königreich. Außerdem haben der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, teilgenommen.

Der russische Angriffskrieg zeigt: Eine wertebasierte, gut koordinierte Außenpolitik ist die Voraussetzung für ein geopolitisches Europa. Dafür muss sich die EU breiter aufstellen. Das tut sie nun mit regelmäßigen Treffen der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs aller europäischen Länder im Forum der Europäischen Politischen Gemeinschaft.

Die EPG ist dabei eine wichtige Plattform für den Austausch zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Ländern, die nicht Mitglied der Europäischen Union sind. Bundeskanzler Scholz sagte im Anschluss an das Gründungstreffen der EPG im letzten Oktober: „Hier ist ganz Europa auf Augenhöhe zusammengetroffen, um sich zu den wichtigen Fragen unserer Zeit auszutauschen: Sicherheit, Energieversorgung, Klima, Wirtschaft. Und um die Zusammenarbeit auszubauen. Und hier saßen auch jene mit am Tisch, die sonst nicht so oft gehört werden. Auch das ist eine Konsequenz der Zeitenwende.“

Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) will den politischen Dialog und die Zusammenarbeit im gesamteuropäischen Interesse fördern. Ziel ist es dabei, Sicherheit, Stabilität und Wohlstand auf dem europäischen Kontinent zu stärken.

Die EPG ersetzt keine bestehenden Organisationen, Strukturen oder Prozesse und soll zu diesem Zeitpunkt auch keine neuen schaffen. Sie ist insbesondere kein Ersatz für den EU-Beitrittsprozess.

Das Forum wird sich künftig ein bis zwei Mal pro Jahr treffen. Die Republik Moldau war am 1. Juni 2023 Gastgeberin des zweiten Gipfels des EPG. Dieses Gipfeltreffen wird auf den Grundlagen des ersten EPG-Treffens aufbauen, das im Oktober 2022 in Prag stattfand. Die Gipfeltreffen der EPG werden abwechselnd von jedem teilnehmenden Land organisiert, wobei der Gastgeber abwechselnd ein EU- und ein Nicht-EU-Mitgliedstaat sein soll. Dies ist der erste EPG-Gipfel, der von einem Nicht-EU-Land ausgerichtet wird. Die darauffolgenden Gastgeberländer sind Spanien und das Vereinigte Königreich.