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"Wir sind über die EU auf einem Weg der intensiveren Zusammenarbeit mit Georgien", sagte Bundeskanzlerin Merkel bei der ersten Station ihrer Südkaukasus-Reise in Tiflis. Das Land sei schon jetzt ein sehr enger Partner. Am Freitag und Samstag besuchte Merkel Armenien und Aserbaidschan.
Pressekonferenz mit Ministerpräsident Bachtadse: Die erste Station der Kaukasus-Reise führt die Kanzlerin nach Georgien.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Die Staaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan gehören als östliche Anrainer der Europäischen Union seit 2008/2009 zur sogenannten Östlichen Partnerschaft. Mit Georgien besteht ein EU-Assoziierungsabkommen. Die Bundesregierung hat Interesse an einer guten Entwicklung der Region und setzt sich für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in diesen Ländern ein. Drei Tage lang bereist Bundeskanzlerin Angela Merkel den Süd-Kaukasus.
Die Bundeskanzlerin betonte zum Auftakt der Reise in Tiflis, dass sie zur territorialen Integrität von Georgien stehe. Die Bundesregierung unterstützt bis heute die Bemühungen um eine friedliche Konfliktlösung in Abchasien und Südossetien. "Was immer wir tun können, um diesen Konflikt auch mit Blick auf die Menschen zu lösen, das wird Deutschland versuchen beizutragen", sagte Merkel. Man werde diese Ungerechtigkeit nicht vergessen und dazu beitragen, dass "das immer wieder auf die Tagesordnung kommt". Das Format sind die "Geneva International Discussions" unter dem Co-Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Merkel wies in einer Pressekonferenz mit dem georgischen Ministerpräsident Mamuka Bachtadse auch darauf hin, dass zwei Vereinbarungen zur finanziellen Zusammenarbeit unterzeichnet werden. Der Umfang beträgt 193 Millionen Euro. Dabei geht es unter anderem um den Bau eines Gasspeichers und um Hilfen bei der Trink- und Abwasserversorgung. "Nicht umsonst begleitet mich eine Delegation von Wirtschaftsunternehmen", sagte die Kanzlerin. Hier gebe es einige Angebote von mittleren und größeren Unternehmen, die bereit seien, in die Bildung, in die Ausbildung, in das Training und in die duale Ausbildung in Georgien zu investieren.
Tiflis, 23.08.18: Die erste Station ihrer Kaukasus-Reise führt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Georgien.
Mit Premierminister Mamuka Bachtadse kommt sie in dessen Amtssitz zusammen.
Georgien gehört als EU-Anrainerstaat zur sogenannten Östlichen Partnerschaft. Mit Georgien gibt es ein EU-Assoziierungsabkommen.
Bis heute unterstützt die Bundesregierung die Bemühungen um eine friedliche Konfliktlösung in Abchasien und Südossetien.
Georgien sei ein sehr enger Partner in der östlichen Partnerschaft, so Merkel. "Mein Besuch trägt hoffentlich dazu bei, dass sich etwa die wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen."
Danach gibt es ein kurzes Treffen mit Präsident Giorgi Margwelaschwili.
Am Heldenplatz gedenkt Kanzlerin Merkel der georgischen Soldaten, die im Süd-Ossetien-Konflikt getötet wurden.
Mit Ministerpräsident Bachtadse geht es am Abend auf den Berg Mtazminda.
Beim Abendessen übergibt Bachtadse der Kanzlerin ein Gemälde aus dem 17. Jahrhundert, das nach Kriegsende 1945 aus einem Dresdner Museum verschwand.
Der Abend endet mit einem bunten Programm aus Gesang und traditionellen Tänzen.
Tiflis, 24.08.18: Am nächsten Tag führt Kanzlerin Merkel in der Iwane-Dschawachischwili-Universität eine Diskussion mit Studierenden.
Bevor sie nach Armenien weiterreist, besucht Merkel die zivile Europäische Beobachtungsmission EUMM in der Nähe der Region Südossetien.
EUMM soll zur Normalisierung der Situation und zur Vertrauensbildung zwischen den georgischen Landesteilen Abchasien und Südossetien beitragen.
Nächste Station der Kanzlerin war am Freitag Armenien. Armenien und Aserbaidschan trennt der jahrzehntelange Konflikt um die Region Bergkarabach. Das internationale Format für Gespräche, bei denen es um mögliche Lösungen geht, ist die Minsk-Gruppe mit den Co-Vorsitzenden Frankreich, Russland und den USA.
Deutschland unterstützt gemeinsam mit den EU-Partnern die Verhandlungsbemühungen der Minsk-Gruppe der OSZE sowie das Engagement des EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus. Es ermutigt Aserbaidschan und Armenien, eine friedliche, einvernehmliche Lösung für diesen Konflikt zu finden.
Am Samstag reiste Kanzlerin Merkel weiter nach Aserbaidschan. In den Gesprächen mit Präsident Alijew in Baku ging es um die bilateralen Beziehungen und um Wirtschaftsfragen. Auch die innere Verfasstheit des Landes sowie Rechtssicherheit waren Thema.