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Letzter Tag der Südkaukasusreise: In Aserbaidschan hat Bundeskanzlerin Merkel mit Präsident Alijew über die Beziehungen zu Deutschland und der EU, Energieversorgung sowie Menschenrechtsfragen gesprochen. Die Kanzlerin strebt eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit an.
Deutschland und der EU sei es wichtig, bei der Energieversorgung mit mehreren Partnern zusammenzuarbeiten, sagte Merkel.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Es war Angela Merkels erster Besuch als Bundeskanzlerin in Aserbaidschan. Es bestehe der "Wunsch nach Partnerschaft" in Deutschland und Aserbaidschan, sagte Merkel. In diese Richtung sollten die Beziehungen "auf der Grundlage von Offenheit" weiterentwickelt werden.
Die Kanzlerin hob die Bedeutung des Landes für die Energieversorgung hervor. Aserbaidschan sei "ein wichtiger Faktor für die Europäische Union zur Diversifizierung unserer Energiebezugsquellen".
Deutschland und Aserbaidschan pflegen einen lebhaften Wirtschaftsaustausch. In Baku gibt es eine deutsch-aserbaidschanische Außenhandelskammer. 150 deutsche Unternehmen sind dort engagiert. Merkel sagte, Deutschland könne einen wichtigen Beitrag zur Diversifizierung der aserbaidschanischen Wirtschaft leisten.
Bei dem Gespräch mit Präsident Ilham Alijew ging es auch um die Situation in Aserbaidschan sowie Menschenrechtsfragen. Dieses sei intensiv und in einer "sehr offenen Atmosphäre" geführt worden. Selbst bei unterschiedlichen Meinungen bleibe der Austausch wichtig. "Ich habe mich dafür eingesetzt, dass eine starke Zivilgesellschaft unbedingt Teil einer offenen säkularen Gesellschaft sein muss, und deutlich gemacht, dass diese auch von uns gewünscht wird", erklärte Merkel.
In Baku traf sich die Bundeskanzlerin auch mit Vertretern der aserbaidschanischen Zivilgesellschaft, darunter Friedens- und Jugendaktivisten, Frauenrechtlerinnen und eine Investigativjournalistin.
Baku, 25.08.18: In der Residenz des Präsidenten wird Bundeskanzlerin Merkel von Ilham Alijew mit militärischen Ehren begrüßt.
In den Gesprächen geht es um die bilateralen Beziehungen und um Wirtschaftsfragen.
Auch die innere Verfasstheit des Landes sowie Rechtssicherheit sind Themen.
Gemeinsame Pressekonferenz.
Thema in Baku war ebenfalls der Konflikt um die Region Bergkarabach, der Aserbaidschan und das Nachbarland Armenien seit Jahrzehnten trennt. Merkel unterstrich, "dass es im deutschen Interesse liegt, diesen Konflikt zu lösen." Die sogenannte Minsk-Gruppe der OSZE mit den Co-Vorsitzenden Frankreich, Russland und den USA bemüht sich um eine friedliche Lösung des Konflikts. Deutschland unterstützt gemeinsam mit den EU-Partnern die Verhandlungsbemühungen sowie das Engagement des EU-Sonderbeauftragten für den Südkaukasus.