Digitalisierungsstaatsministerin Dorothee Bär: Besseres Ökosystem für Influencer schaffen

Anlässlich einer Veranstaltung der Beauftragten der Bundesregierung für Digitalisierung, Staatsministerin Dorothee Bär, mit rund 30 Teilnehmern zu aktuellen Anliegen der Influencer Szene spricht sich die Digitalstaatsministerin dafür aus, ein besseres Ökosystem für Influencer zu schaffen.

„Influencer und Influencer Marketing haben sich in den letzten Jahren durch soziale Medien wie Instagram, YouTube, musical.ly, Twitter und Facebook zu einem bedeutenden Wirtschaftszweig entwickelt. Die Branche hat aber stark mit Rechtsunsicherheit zu kämpfen, insbesondere was die Kennzeichnung von Werbung angeht.“ Eine regelrechte Abmahnindustrie verschärfe das Problem noch, so Staatsministerin Dorothee Bär. Wenn in der Praxis so gut wie alles als Werbung gekennzeichnet werden müsse, verfehle die Werbekennzeichnung ihren Zweck. Man müsse an verschiedenen Punkten ansetzen.

„Auch die Richter schauen mit traditionellen Schablonen auf das Thema Werbung, die für das Zeitalter der Influencer nicht mehr alle passen. Wir müssen daher auch die Justiz schulen, damit die Rechtsprechung realitätsnäher ist“, so Bär. Zudem müssten die Hilfestellungen der Plattformen zur Werbekennzeichnung an die deutsche Rechtslage angepasst werden. „Außerdem brauchen Influencer einen festen Ansprechpartner bei den Plattformen, an den sie sich wenden können, wenn etwa ein Account gehackt wurde.“

An der Veranstaltung nahmen neben Vertretern der Influencer-Szene mitunter das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Vertreter der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien sowie die Landesmedienanstalt Bremen und Vertreter der Länder teil.

Staatsministerin Bär wird den Dialog über notwendige Anpassungen in der Regulatorik mit den Teilnehmern der Veranstaltung weiter führen. Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sehe etwa schon eine Reihe von Regelungen zur Verhinderung des Missbrauchs des bewährten Abmahnrechts vor. Man müsse prüfen, ob auch die Belange der Influencer hier aufgenommen werden können, so Staatsministerin Bär.