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Das sicherheitspolitische Umfeld hat sich tiefgreifend verändert. Die Verantwortung Deutschlands in der Welt ist gestiegen. Mit dem "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" definiert die Bundesregierung die sicherheitspolitischen Interessen neu. Das Dokument wurde jetzt vom Kabinett verabschiedet.
3 Min. Lesedauer
Im Weißbuch werden die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre formuliert.
Foto: Bundeswehr / Hannemann
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen legte dem Kabinett das neue Weißbuch 2016 vor. Darin nimmt die Bundesregierung eine Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik vor. Es ist gleichzeitig Ausdruck des veränderten Selbstverständnisses und Gestaltungsanspruchs Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik. Das letzte Weißbuch hatte das Bundeskabinett vor zehn Jahren verabschiedet.
Das Weißbuch formuliert die sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands. Es definiert die Werte, auf denen deutsche Sicherheitspolitik beruht.
Das Dokument wurde in einem Redaktionsprozess vom Bundesministerium der Verteidigung und in enger Zusammenarbeit mit den Ressorts - insbesondere dem Auswärtigen Amt - erstellt. Es ist ausdrücklich ein Weißbuch der Bundesregierung.
Ein Weißbuch bietet die Möglichkeit, Regierungshandeln auf dem Feld der Sicherheits- und Verteidigungspolitik national wie international transparent zu machen. In diesem Grundsatzdokument werden die sicherheitspolitischen Leitlinien für die kommenden Jahre formuliert.
Deutschlands Sicherheit ist untrennbar mit der seiner Verbündeten in Nato und EU verbunden. "Unsere Sicherheit beruht auf einer starken und entschlossenen Nordatlantischen Allianz sowie einer geeinten und belastbaren Europäischen Union", so Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Vorwort zum Weißbuch.
Daneben sind die UN und die OSZE wichtige Akteure. Deshalb ist die Bundesregierung bereit, Verantwortung zu übernehmen, insbesondere in internationalen Organisationen. Dazu gibt das Weißbuch Anhalte.
So wird Deutschland weiterhin dazu beitragen, die UN in ihren Missionen zivil, polizeilich und militärisch zu unterstützen. In Nato und EU werden ebenfalls substantielle Beiträge zur Stärkung der Allianzen erbracht. Das wurde nicht zuletzt auf dem Nato-Gipfel in Warschau deutlich.
Daneben setzt sich Deutschland für eine enge Zusammenarbeit im OSZE-Raum ein. Hier verfolgt die Bundesregierung das Ziel, gesamteuropäische Sicherheit zu befördern, zu erneuern und zu vertiefen.
Bundeskanzlerin Merkel erklärt, dass es Ziel sein sollte, Krisen und Konflikten vorzubeugen. "Sicherheitspolitik muss vorausschauend und nachhaltig sein. Gleichzeitig müssen wir in der Lage sein, schnell auf gewaltsame Konflikte zu reagieren, zu helfen und zu einer raschen Konfliktbeilegung beizutragen."
Dafür sei es unerlässlich, dass die zivilen und militärischen Instrumente zusammenwirkten, schreibt die Kanzlerin in ihrem Vorwort.
Die Bundeswehr ist hier als Instrument des vernetzten Ansatzes unverzichtbar. Sie leistet einen wesentlichen Beitrag zu Sicherheit, Frieden und Freiheit Deutschlands, seiner Verbündeten und Partner sowie zu internationaler Stabilität.
Das Weißbuch 2016 setzt den Rahmen, wie die Bundeswehr ausgestaltet und weiterentwickelt werden muss, um den gegenwärtigen und künftigen Anforderungen gerecht werden zu können.
Das Weißbuch ist auch ein Beitrag der Bundesregierung zur sicherheitspolitischen Debatte im Land. Es soll diese befördern.
So ist es das erste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands, das auf einer inklusiven Beteiligungsphase aufbaut. Nationale und internationale Expertinnen und Experten konnten sich in die Diskussion über die Zukunft deutscher Sicherheitspolitik einbringen.
In zehn Workshops konnten die sicherheitspolitischen Experten ihr Wissen und ihre Erwartungen an das Weißbuch benennen. Es ging um Themen wie "hybride Kriegführung", "Krisenfrüherkennung" sowie "Cybersicherheit". Diese Workshops wurden durch mehr als 500 Experten-und Fachgespräche ergänzt.
Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger konnten sich auf unterschiedliche Weise beteiligen. Das Weißbuch 2016 lebt vom Engagement, von den Beiträgen und kritischen Anregungen aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, interessierter Öffentlichkeit und internationalem Umfeld.
Der inklusive Ansatz hat Denkanstöße und Ideen gegeben, die zur Ausgestaltung dieses neuen Strategiedokuments maßgeblich beigetragen haben.
Bisher sind in Deutschland zehn Weißbücher erschienen, das erste im Jahr 1969 unter Verteidigungsminister Gerhard Schröder. Damals trug es den Titel "Weißbuch zur Verteidigungspolitik der Bundesrepublik".