Vertreibung des IS

Deutsche Unterstützung für Mossul

Mitte Oktober haben die irakischen Streitkräfte damit begonnen, den so genannten "Islamischen Staat" aus Mossul zu vertreiben. Deutschland unterstützt den Irak dabei in der Anti-IS-Koalition. Zugleich bereiten die Partner die Stabilisierung der Stadt vor, um für die Menschen Zukunftsperspektiven zu schaffen.

Frühere Erfahrungen nutzen

Noch ist nicht sicher, wie schnell die Befreiung Mossuls gelingen wird. Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte im Bundestag, bei der Befreiung Mossuls sollten Erfahrungen genutzt werden, die man bei der Vertreibung der IS-Miliz aus anderen Städten im Irak und in Syrien gemacht hat.

Entscheidend sei die Fähigkeit, rasch humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen und die Infrastruktur wieder aufzubauen, um die Rückkehr der Bevölkerung zu ermöglichen. Deutschland sei bereits heute einer der größten humanitären Geber im Irak. "Speziell für Mossul haben wir noch einmal 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt", sagte der Minister.

Gefahr neuer Konflikte mit einbeziehen

In der nordirakischen Millionenstadt Mossul leben seit Jahrhunderten die unterschiedlichsten ethnischen und religiösen Gruppen. Steinmeier hob hervor, dass es nach der Befreiung von Mossul auch darum gehen müsse, den Ausbruch neuer Konflikte zwischen diesen Gruppen zu verhindern.

Der Außenminister stellt deshalb klar: "Wenn nach der Befreiung der Stadt die Geißel des IS nur durch einen Machtkampf zwischen Kurden, Sunniten und Schiiten abgelöst wird, dann ist jedenfalls für die Menschen in Mossul nichts gewonnen."

Starkes Engagement der Bundesregierung

Um für die Menschen in Mossul möglichst rasch wieder Zukunftsperspektiven zu schaffen, hat die irakische Regierung auf Vorschlag der Bundesregierung einen "Mossul-Stabilisierungsrat" eingerichtet. Es gab bereits eine erste Sitzung dieses Rates unter gemeinsamem irakisch-deutschen Vorsitz.

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes Markus Ederer berichtete darüber auf einer internationalen Konferenz zur Stabilisierung Mossuls in Paris am 19. Oktober. Er kündigte zugleich für November eine weitere internationale Konferenz zu dem Thema in Berlin an.

Die Unterstützung für Mossul setzt das umfassende Engagement der Bundesregierung für die politische und wirtschaftliche Stabilisierung Iraks fort. Deutschland stellt 2016 und 2017 für Stabilisierung, humanitäre Hilfe und Entwicklung im Irak knapp 500 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus hat die Bundesregierung dem Irak einen so genannten ungebundenen Finanzkredit für Stabilisierungsprojekte in IS-befreiten Gebieten von weiteren 500 Millionen Euro zugesagt.

Kampf gegen "perfide Propaganda" fortsetzen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verdeutlichte in einem Interview die Wichtigkeit, dass unmittelbar nach der Rückeroberung Mossuls Stabilisierungsmaßnahmen beginnen. Dies heiße zum einen, die Wasser- und Elektrizitätsversorgung wieder herzustellen und die Häuser wieder aufzubauen. Zum anderen müsse für die Sicherheit der Bewohner gesorgt werden. Das schließe unter anderem die Räumung der vom IS gelegten Minen ein.

Selbst wenn die Rückeroberung Mossuls gelinge, sei, so von der Leyen, Realismus geboten: "Die Ideologie bleibt bestehen, die vor allem netzbasiert in den sozialen Medien weitergetragen wird." Der Kampf gegen die "perfide Propaganda" des IS müsse auch in Zukunft fortgesetzt werden.

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