Ausreise abgelehnter Asylbewerber

Deutlich mehr Rückkehrer

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber kehren in ihre Heimat zurück. Von Januar bis Juli waren es mehr als 50.000 Menschen. Das Bundeskabinett hat sich über den aktuellen Stand der Rückkehr und der Rückführungen von Ausreisepflichtigen ausgetauscht.

Abgelehnte Asylbewerber steigen in ein Flugzeug

Ausreisepflichte Asylbewerber verlassen Deutschland

Foto: picture-alliance/dpa/Seeger

Die Zahl der Rückkehrer umfasst sowohl Abschiebungen als auch auch freiwillige Ausreisen. Neben 16.432 Rückführungen reisten von Januar bis Juli knapp 35.000 abgelehnte Asylbewerber freiwillig aus. Mehr als im gesamten Jahr 2014. Dabei gehörten bei den Rückführungen Albanien, Kosovo, Serbien und Mazedonien zu den Hauptzielländern, bei den freiwilligen Ausreisen Albanien, Serbien, Irak und Kosovo.

Umsetzung der Ausreisepflicht
Eine zügige Ausreise oder Rückführung von Asylantragsstellern muss gewährleistet werden, wenn unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt Anspruch auf Schutz in Deutschland oder ein Aufenthaltsrecht aus sonstigen Gründen besteht. Für den Vollzug der Ausreisepflicht sind die Länder zuständig. Die Bundesregierung unterstützt die Länder etwa, indem sie mit den Herkunftsstaaten verhandelt. Zudem hat sie mit gesetzlichen Neuregelungen Abschiebungshindernisse abgebaut.

Weitere Maßnahmen erforderlich

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Außenminister Frank-Walter Steinmeier gaben im Kabinett einen Überblick. Sie berichteten über Maßnahmen der Bundesregierung, die Rückführungen und Rückkehr fördern - auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.

Um die Zahl der Rückkehrer zu steigern, besteht weiterer Handlungsbedarf. Dazu gehören etwa ein optimierter Verfahrensverlauf, bessere Kooperation mit den Herkunftsländern und Initiativen, um die Zahl der freiwilligen Rückkehrer erhöhen.

Bundesregierung fördert freiwillige Ausreise

Gegenüber der Rückführung ist die freiwillige Ausreise vorzuziehen. Die Bundesregierung fördert die freiwillige Rückkehr finanziell. Mit sozialen und wirtschaftlichen Projekte in den Herkunftsstaaten erleichtert Deutschland Rückkehrern zudem die Wiedereingliederung vor Ort.

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