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Deutsche Soldaten werden weiter auf dem Balkan eingesetzt. Der Deutsche Bundestag hat das KFOR-Mandat für ein weiteres Jahr verlängert. Damit sorgt die Mission auch weiter für ein stabiles und sicheres Kosovo.
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Deutsche Soldaten werden auch weiterhin den Stabilisierungsprozess im Kosovo begleiten.
Foto: Bundeswehr/Bienert
Bereits in erster Lesung warb Staatsminister Michael Roth um Zustimmung zur Mandatsverlängerung. Er unterstrich den Erfolg der Mission. Das Engagement und die Entwicklung in Kosovo "sollten uns Mut machen, auch für andere internationale Krisenherde", so der Staatsminister.
Verteidigungsministerin von der Leyen besuchte am 14. und 15. Mai 2014 den Kosovo. Sie erklärte, dass vor knapp 15 Jahren die Mission KFOR entstanden sei, um einen Völkermord zu verhindern. Dies geschah in einer Region, wo Menschen vor allem gegenseitigen Hass, Ausgrenzung und Unterdrückung von Minderheiten kennengelernt hatten, so die Ministerin.
Während ihrer ersten Einsatzreise auf den Balkan führte die Ministerin Gespräche im Feldlager Prizren, Camp Novo Selo, im KFOR Hauptquartier und mit dem Missionsleiter der EU Mission EULEX. "Es gibt Fortschritte, auch im Versöhnungsprozess. Aber es ist nach wie vor ein Prozess, der Geduld erfordert. Denn es ist soviel erreicht worden, dass dieses eben auch nachhaltig gesichert werden muss", bekräftigte von der Leyen das zukünftige Engagement.
Der Einsatz im Rahmen von KFOR leistet einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung der gesamten Region. "Das gemeinsame Ziel ist, dass wir im Kosovo eine Situation erreichen, wo ein demokratischer Aufbau, ein friedliches multiethnisches Zusammenleben, eine Selbstverständlichkeit ist", erläuterte von der Leyen. Dabei geht es auch um den militärischen Schutz der europäischen Rechtsmission EULEX.
Durchschnittlich befinden sich rund 700 deutsche Soldaten vor Ort. Das Mandat bleibt auch in Zukunft bei höchstens 1.850 Soldatinnen und Soldaten. Damit kann die Mission flexibel auf mögliche Krisensituationen reagieren.
Bei KFOR haben seit 1999 insgesamt mehr als 120.000 Bundeswehrangehörige Dienst geleistet. Zu Beginn des Einsatzes war das deutsche Kontingent noch mehr als 4.000 Soldaten stark. Die Gesamtstärke der Nato-Truppe lag bei rund 50.000 Soldaten.
Grundsätzlich ist es in der Republik Kosovo ruhig und stabil. Als besonderer Erfolg gelten die erstmals landesweiten Kommunalwahlen nach kosovarischem Recht im November/Dezember 2013. Daran nahmen auch die Kosovo-Serben im Norden des Landes teil. Mit der Normalisierungsvereinbarung vom April 2013 wurde zudem eine neue Qualität der Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo erreicht. Der Abbau illegaler serbische Parallelstrukturen im Norden ist ein Beleg der Entwicklung. "Die Fortschritte der vergangenen Monate sind vor allem auch ein klarer Erfolg für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union", resümierte Roth.
Allerdings besteht im Norden weiter eine hohe Gefahr von Konflikten. Wagengruppen der EULEX waren vereinzelt das Ziel von Gewaltakten, es gab auch Tote. Ein Schutz der Rechtsmission durch KFOR ist deshalb auch weiterhin notwendig.
Der Aufbau einheimischer Sicherheitskräfte kommt voran. Die kosovarische Regierung beschloss am 4. März 2014, ihre Sicherheitskräfte in reguläre defensive Streitkräfte (KAF) umzuwandeln. Zukünftig nimmt die KAF ein erweitertes Aufgabenspektrum mit neuem Fähigkeitsprofil wahr. Die Landesverteidigung rückt in den Fokus. Mittel- bis langfristig wird auch eine Integration an internationale Missionen angestrebt.
Deutschland unterstützt die Lösung des Konflikts auch im Rahmen der europäischen Rechtsmission. Kosovo soll auf seinem Weg in eine europäische, rechtsstaatliche Integration unterstützt werden. Schwerpunkt ist die Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Korruption und Kriegsverbrechen.
Die Mission wird von allen 28 EU-Mitgliedstaaten getragen, dazu weiteren fünf Staaten: Kanada, Norwegen, Schweiz, Türkei und den USA. Insgesamt sind rund 2.000 Mitarbeiter dabei. Nach einer strategischen Überprüfung auf Ebene der EU soll die Mission künftig unter neuem Mandat, kleiner und für einen Zeitraum von 24 Monaten weitergeführt werden.
EULEX ist die größte zivile ESVP-Mission. Sie assistiert den kosovarischen Behörden bei Justizverwaltung, Polizei und Zoll. KFOR unterstützt unverändert EULEX bei der Sicherung und Überwachung der Grenze zu Serbien und bei der Gewährleistung der uneingeschränkten Bewegungsfreiheit für die EU Mission im Norden Kosovos.