Auslandsmission in Darfur
Deutschland wird sich auch weiterhin an der UN-Friedensmission UNAMID in Darfur, Sudan, beteiligen. Das Kabinett hat beschlossen, das Mandat bei einer unveränderten personellen Obergrenze von bis zu 50 Bundeswehrsoldaten bis zum 31. März 2020 zu verlängern. Auch der Bundestag hat zugestimmt.
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Der Schutz der Zivilbevölkerung und die humanitäre Hilfe stehen im Mittelpunkt der UN-Mission in Darfur.
Foto: UN Photo / Olivier Chassot
Mit der beabsichtigten Fortsetzung setzt Deutschland als aktuell einzige europäische Nation ein wichtiges Zeichen, dass die Friedensanstrengungen der internationalen Gemeinschaft auch zukünftig unterstützt werden.
Langfristiges Ziel: Stabilität in der Region
Ziel des Hybriden Einsatzes der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) ist es, Zivilpersonen und humanitäres Personal zu schützen und die Bereitstellung humanitärer Hilfe zu erleichtern. Darüber hinaus soll die Operation zwischen der Regierung Sudans und den bewaffneten Bewegungen vermitteln und die Gespräche zwischen den Konfliktparteien unterstützen.
Menschenrechtssituation instabil
Die humanitäre Lage und die Menschenrechtssituation im Sudan sind weiterhin angespannt. Landesweit kommt es regelmäßig zu einer Knappheit wichtiger Güter, insbesondere Treibstoff ist rar. In der Folge steigen die Preise für Grundnahrungsmittel stetig. Gleichzeitig herrscht eine starke Inflation.
Es ist immer wieder mit gewaltsamen Auseinandersetzungen zu rechnen. In einzelnen Landesteilen wird regelmäßig ein befristeter Ausnahmezustand ausgerufen.
Auch positive Entwicklungen
Es gibt aber auch positive Entwicklungen. Die Regierung Sudans verlängerte den einseitigen Waffenstillstand 2017 wiederholt. Sowohl Regierung als auch bewaffnete Gruppen haben Kriegsgefangene freigelassen. Zwar besteht weiterhin eine erhöhte Terrorismusgefahr im gesamten Sudan. Die letzten Anschlagsversuche liegen aber schon einige Jahre zurück. Zudem konnten die sudanesischen Behörden in den vergangenen Jahren vereinzelte Zellen, die Anschläge geplant hatten, in verschiedenen Landesteilen aufdecken.
Aufgrund der Fortschritte im politischen Prozess und vor dem Hintergrund einer weiter verbesserten Sicherheitslage verschiebt sich der Fokus von UNAMID zunehmend von Friedenssicherung zu Friedensfestigung.
Internationale Hilfe weiter notwendig
Eine nachhaltige Lösung für den Darfurkonflikt und Stabilität in der außen- und sicherheitspolitisch bedeutsamen Sudan-Sahel-Region ist im deutschen Interesse. Für den Frieden in Darfur und eine Verbesserung der Menschenrechtslage ist es unverzichtbar, dass die internationale Gemeinschaft ihre Unterstützung fortsetzt.
Die Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur (UNAMID) ist Teil des umfassenden Engagements der UN für den Sudan. Hierzu zählt auch die Unterstützung der UN-Friedensmission UNMISS.
UNAMID wurde am 31. Juli 2007 ins Leben gerufen. Sie löste zum 1. Januar 2008 die bis dato bestehende Mission der Afrikanischen Union in Darfur (AMIS) ab.