Reise des Kanzlers nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate
Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate sind zentrale Akteure im Nahen und Mittleren Osten. Bundeskanzler Merz ist in die Golfregion gereist, um die strategischen Partnerschaften zu stärken. Auch die Entwicklungen in Iran waren Thema der Gespräche.
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Die letzte Station seiner Reise in die Golfregion führte Bundeskanzler Friedrich Merz nach Abu Dhabi.
Foto: Bundesregierung/Guido Bergmann
Es war seine erste offizielle Reise in die Golfregion: Bundeskanzler Friedrich Merz hat Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate besucht. Die Reise des Bundeskanzlers unterstreicht: Stabilität im Nahen und Mittleren Osten liegt im deutschen Interesse. Die Bundesregierung will die Beziehungen zu den drei Golfstaaten stärken und vertiefen.
Drei Leitmotive der Reise
Der Bundeskanzler hat sich zunächst in Saudi-Arabien mit Kronprinz Mohammad bin Salman zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Tags drauf reiste er nach Katar, wo er mit dem Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al-Thani, zusammenkam. Abschluss seiner Reise war Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) sein. Dort traf der Kanzler den Präsidenten der VAE, Mohammed bin Zayed.
Der Aufbau strategischer Partnerschaften, die Stärkung bilateraler Beziehungen und gemeinsame Anstrengungen für Frieden und Stabilität in der Golfregion standen als Leitmotive über der Reise, wie der Kanzler erklärte. Er sieht die Reise zudem in einem größeren Zusammenhang: „Wir brauchen solche Partnerschaften, mehr denn je in einer Zeit, in der zunehmend Großmächte die Politik bestimmen.“
Verlässlichkeit in den bilateralen Beziehungen
Bei seinem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten, der dritten Station seiner Reise, sprach Bundeskanzler Merz von Eindrücken, die ihn optimistisch stimmen – auch im Hinblick auf Investitionen in Deutschland und auf deutsche Investitionen in Region am Golf. Was vor allem gesucht werde in einer Welt großer Unsicherheiten, sei Verlässlichkeit in den bilateralen Beziehungen. „Das kann ich aus Deutschland anbieten“, so der Kanzler.
Deutschland sei bereit, auch außenwirtschaftspolitisch enger zusammenzuarbeiten bis hin zu einem möglichen Freihandelsabkommen mit den VAE. Mit Präsident bin Zayed sprach der Bundeskanzler ausführlich über die Gespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA in Abu Dhabi. Auch Iran, Sudan und Jemen, wo die Vereinigten Arabischen Emirate ebenfalls eine wichtige Rolle spielen, wurden thematisiert.
Die Reise des Kanzlers im Video
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Partnerschaft zwischen Katar und Deutschland vertiefen
In Doha, der zweiten Station seiner Reise, betonte Bundeskanzler Merz die gute Zusammenarbeit mit Katar. Das Land sei ein verlässlicher Partner und spiele politisch eine wichtige Rolle. Der Emir von Katar habe sich immer wieder auch als Vermittler bewiesen.
Seit einigen Jahren beziehe Deutschland Flüssiggas aus Katar. Dies leiste einen Beitrag zu einer zuverlässigen Energieversorgung, so Merz. Deutsche Firmen würden gute Geschäfte in Katar machen. Zugleich sei das Land an einer ganzen Reihe deutscher Unternehmen beteiligt. Scheich Al-Thani werde im Juli zu einem Staatsbesuch nach Deutschland kommen – ein weiteres Zeichen dafür, dass die beiden Länder ihre Partnerschaft vertiefen wollen.
Wirtschaftliche Beziehungen ausbauen
Bei seinem Stopp in Riad hob Bundeskanzler Merz zuvor die auch wirtschaftliche Bedeutung der bilateralen Beziehungen zu Saudi-Arabien hervor. „Die wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Modernisierung Saudi-Arabiens macht das Land zu einem attraktiven Markt für die deutsche Industrie. Der saudische Staatsfonds ist in beträchtlichem Maß bei uns investiert. Das wollen wir nutzen – für Wachstum in Deutschland“, so der Kanzler.
Zudem eröffneten die Partnerschaften mit den Golfstaaten insgesamt die Möglichkeit, Lieferketten bei Öl und Gas zu diversifizieren. Auch Rüstungsexporte werden Thema sein.
Im Gespräch bleiben
Der Kanzler hatte angekündigt, auf den drei Stationen seiner Reise auch schwierige Themen ansprechen zu wollen. So sei etwa in Saudi-Arabien durch die „Vision 2030“ des Kronprinzen bin Salman einiges erreicht worden, manches bleibe sicher noch zu tun – auch mit Blick auf die Menschenrechte.
Gemeinsam für Frieden und Stabilität in der Region
Die Golfstaaten setzen sich für regionale Stabilität ein und sind Vermittlungspartner in vielen weiteren Konflikten. Die Reise stand deshalb auch im Zeichen für Frieden und Stabilität in der Region, so der Bundeskanzler. Die Entwicklungen in Iran spielten eine wichtige Rolle. In den Gesprächen sei die große Sorge über eine weitere Eskalation in dem Konflikt zum Ausdruck gekommen.
Drei Punkte unterstrich der Kanzler: Die Gewalt des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung müsse sofort aufhören. Iran müsse sein militärisches Nuklearprogramm einstellen und es müsse seine destabilisierenden Aktivitäten in der Region beenden. Deutschland stehe in engem Austausch mit seinen Partnern und wolle zur Deeskalation beitragen, betonte Merz.