Anerkennung für Portugal

Deutschland/Portugal Anerkennung für Portugal

Die Bundeskanzlerin hat Portugals Reformanstrengungen gewürdigt. Beim Besuch von Ministerpräsident Coelho in Berlin zollte sie dem Land "Hochachtung vor dem, was dort geleistet wurde." Mit Blick auf die Lage in der Ukraine forderten beide Regierungschefs eine friedliche Lösung durch Verhandlungen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt den portugiesischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho bei der Ankunft im Bundeskanzleramt.

Überwindung der Schuldenkrise: Portugal will Euro-Rettungsschirm wieder verlassen.

Foto: Bundesregierung/Steins

Nach dem Gespräch mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho im Kanzleramt zeigte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel beeindruckt vom Erfolg des portugiesischen Reformprozesses. "Portugal ist durch einen tiefgreifenden Reformprozess gegangen, der auch mit großen Bürden und Lasten für die Menschen im Lande verbunden war", sagte sie.

Der Erfolg zeige sich jetzt durch wirtschaftliches Wachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Deutschland werde weiter an der Seite Portugals stehen und auch bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit Hilfe leisten, versicherte Merkel.

Enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit

Als wesentliche Punkte der Zusammenarbeit nannte die Kanzlerin die Arbeitsmarktpolitik, besonders mit Blick auf die Jugendarbeitslosigkeit, die Ausarbeitung des Europäischen Finanzrahmens sowie eine Einigung zur Bankenunion.

Beide Länder seien enge Partner - "weit über die Frage der Euro-Programme hinaus", betonte Merkel. "Wenn es um die Zukunft geht, um Forschung, um Innovation, um die Verbesserung der Möglichkeiten, mit weniger Bürokratie zu arbeiten, sind Deutschland und Portugal sehr enge Partner."

Die Pressebegegnung im Livestream:

Video Kanzlerin Merkel empfängt den portugiesischen Ministerpräsidenten

Dank an Deutschland

Nach den Worten Coelhos ist die Finanzkrise in Europa und Portugal bei den Staatsschulden zum größten Teil überstanden. Die Attraktivität Portugals bei den Auslandsinvestoren sei merklich gestiegen und man sei sehr nah an einer Balance des Haushalts.

Der Ministerpräsident dankte der Bundeskanzlerin für die langjährige deutsche Hilfe. Gleichzeitig mahnte er Fortschritte beim Abschluss der Bankenunion an, um die Unterschiede bei der Zinsentwicklung zu überwinden.

Ukraine-Krise: Tür zum Dialog offen halten

Merkel und Coelho sprachen auch über die Lage in der Ukraine. Die Bundeskanzlerin bezeichnete die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation erneut als illegal. Diese verstoße ebenso wie das "sogenannte Referendum" auf der Halbinsel gegen das internationale Recht.

Deutschland und die internationale Gemeinschaft würden neben den eingeleiteten Sanktionen auf Dialog und Gespräche setzen. "An dieser Beurteilung wird sich von unserer Seite auch nichts ändern", sagte Merkel. Diese Einschätzung finde breite Unterstützung in internationalen Organisationen wie dem UN-Sicherheitsrat, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie dem Europarat. Für den nächsten G8-Gipfel seien die Vorbereitungen suspendiert worden. "Darüber hinaus sind keinerlei Entscheidungen gefallen", so Merkel.

Auch Coelho äußerte seine Sorge über die Entwicklungen in der Ukraine. Er bezeichnete es als wichtig, "dass wir die Tür des Dialogs offen halten, so dass wir auch diplomatische und politische Lösungen erzielen können".

Freundschaftliche bilaterale Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Portugal sind solide. In der Vergangenheit unterstützte die Bundesrepublik Deutschland Portugal beispielsweise beim Aufbau demokratischer Strukturen nach der Nelkenrevolution von 1974 und beim Beitritt zu den Europäischen Gemeinschaften (heute EU).

Die Regierungen beider Länder arbeiten eng und vertrauensvoll zusammen. Die Grundlage hierfür sind ihre ähnlich gelagerten internationalen und europapolitischen Interessen. Auch wirtschaftlich sind beide Länder stark miteinander verflochten. Deutschland ist der zweitwichtigste Handelspartner Portugals.

Auf kultureller Ebene existiert eine Vielzahl an Bildungskooperationen. Auch kulturelle Organisationen wie zwei Goethe-Institute sind in Portugal präsent.

50 Jahre Deutsch-Portugiesisches Anwerbeabkommen

Vor 50 Jahren, am 17. März 1964, vereinbarte die Bundesrepublik ein Anwerbeabkommen mit Portugal. Durch dieses Abkommen kamen die ersten portugiesischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach Deutschland. Der Grundstein für eine bis heute andauernde deutsch-portugiesische Migrationsgeschichte war gelegt.