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Der Verteidigungshaushalt steigt 2017 auf 37 Milliarden Euro. Das sind acht Prozent mehr als noch in 2016. Verteidigungsministerin von der Leyen bedankte sich ich im Deutschen Bundestag für diesen großen Vertrauensbeweis für die Bundeswehr.
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Im Entwurf des Verteidigungshaushalts 2017 stehen rund 37 Milliarden Euro. Die Verteidigungsausgaben steigen gegenüber 2016 um rund 2,7 Milliarden Euro. Das ist ein Aufwuchs von acht Prozent.
Europa müsse mehr Verantwortung auf ihre Schultern nehmen. Das erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Blick auf die Forderungen der Vereinigten Staaten. Dies sei unabhängig vom Ausgang der Wahl in den Vereinigten Staaten, so die Ministerin.
Die Nato wurde in den vergangenen zwei bis drei Jahren erheblich modernisiert. Deutschland hat dabei ein hohes Maß selber getragen und sei damit ein ganz starker Mitgestalter gewesen.
Das spiegle dieser Haushalt 2017 auch wieder, erklärte die Ministerin. Es gelinge uns, in diesem Haushalt die Verteidigungsausgaben auf 1,22 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigen. "Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, wir wissen alle, dass sich das verstetigen muss", sagte von der Leyen.
Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt soll nach Vereinbarungen innerhalb der Nato zwei Prozent betragen.
Ministerin von der Leyen erklärte, dass die EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun unbedingt nachziehen müsse. Völlig klar sei, dass die Nato nach Artikel 5 für die Verteidigung des Territoriums zuständig sei. Dort mache sie eine unverzichtbare Arbeit. Aber um uns herum seien die Probleme vielfältiger und größer. Das gelte um so mehr mit Blick auf Afrika.
Auf dem Nachbarkontinent Afrika sei vor allem die EU in der Pflicht, sagte die Ministerin. Sie könne sich mit ihrem einzigartigen Instrumentarium, der Mischung aus zivilen und militärischen Elementen, dort den Erfolg erarbeiten, zusammen mit den afrikanischen Staaten.
Die Ministerin erklärte, dass die EU für ihre Aufgaben richtig aufgestellt werden müsse. Sie mahnte mehr Effizienz an. "Wir leisten uns 37 verschiedene Typen von Transportpanzern, zwölf verschiedene Tankflugzeuge." Das sei in Europa eklatant ineffizient. Das vorhandene Geld müsse besser eingesetzt werden, damit wir die Aufgaben auch leisten können, forderte von der Leyen.
Eine Europäische Armee sei nicht geplant. Um vorhandene Mittel effizienter einzusetzen, sollen ein europäisches Sanitätskommando oder eine europäische Logistikdrehscheibe ausgebaut werden.
Die rüstungsinvestiven Ausgaben werden im Jahr 2017 um sechs Milliarden Euro höher veranschlagt. Das seien rund zehn Prozent mehr als im laufenden Jahr. Von der Leyen erklärte, dass viele Projekte umgesetzt werden. So sei seit Beginn der Legislaturperiode ein Volumen von rund 15 Milliarden Euro erreicht.
Als Beispiel nannte sie den Panzer "Leopard 2". Der Bestand des Kampfpanzers solle auf 320 erhöht werden. Davon werden ein Drittel auf den modernsten Stand gebracht, so die Ministerin.
Für Personalausgaben sind 460,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr veranschlagt. Im Wesentlichen ist das eine Folge des Tarifabschlusses 2016/17.
Mit dem Haushaltsentwurf 2017 wird die Trendwende Personal eingeleitet. Ab dem Jahr 2017 werden keine starren personellen Obergrenzen mehr zugrunde gelegt. Künftig wird der Personalbedarf der Bundeswehr – orientiert an den tatsächlichen Aufgaben der Bundeswehr – jährlich ermittelt und in den Regierungsentwurf zum Haushalt eingebracht.
Für die militärischen Personalausgaben werden im nächsten Jahr 171.600 Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit, 12.500 Freiwillig Wehrdienstleistende und 2.500 Reservisten zugrunde gelegt.