Auf Einladung der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, haben sich die Kulturministerinnen und -minister der Länder sowie Vertreter der Kommunen heute im Bundeskanzleramt zum achten Kulturpolitischen Spitzengespräch getroffen.
- Pressemitteilung 218
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
In ihrem Eingangsstatement betonte Monika Grütters die Bedeutung des kooperativen Kulturföderalismus. Die Regierungspartner im Bund hätten sich im Koalitionsvertrag klar dazu bekannt, die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen weiterzuentwickeln und zu intensivieren.
Monika Grütters: „Das ist einerseits ein starkes Bekenntnis zum Kulturpolitischen Spitzengespräch als einem unverzichtbaren Instrument des kooperativen Kulturföderalismus, anderseits aber auch ein Auftrag zu dessen Fortentwicklung, den wir beherzt annehmen wollen. Wir wollen das Feuer des Kulturpolitischen Spitzengespräches für unsere Zusammenarbeit nutzen. Ich wünsche mir, dass wir das Format gemeinsam so weiterentwickeln, dass es den Ansprüchen aller Partnerinnen und Partner genügt und am Ende eines jeden Spitzengespräches konkrete Ergebnisse, gute Pläne und gegenseitiges Vertrauen stehen. Nur gemeinsam können Kommunen, Länder und der Bund das großartige Netz produktiver Kultureinrichtungen in Deutschland und die Vielfalt kultureller Impulse im ganzen Land sichern und ausbauen.“
Monika Grütters würdigte ausdrücklich die Bereitschaft der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, sich außerhalb des bisherigen Turnus – noch vor dem nächsten regulären Termin im Herbst 2018 – zu treffen, gerade weil der Frühjahrstermin aufgrund der Regierungsbildung im Bund entfallen musste. Als starkes Signal für ein gutes, kooperatives Miteinander wertete die Staatsministerin insbesondere die Anwesenheit vieler hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter der Länder.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens besprachen das künftige Format des Kulturpolitischen Spitzengesprächs. Künftig wird das Kulturpolitische Spitzengespräch noch stärker dazu genutzt, gemeinsame inhaltliche Linien zu entwickeln und diese in die kulturpolitische Praxis umzusetzen.
Monika Grütters stellte im Kulturpolitischen Spitzengespräch zudem weitere Aspekte des Koalitionsvertrages dar, wie z.B. den Erhalt des schriftlichen Kulturguts oder zum Bereich der Kulturellen Bildung, die für die Länder und Kommunen von großem eigenen Interesse sind. Das nächste Kulturpolitische Spitzengespräch ist für Herbst 2018 geplant.