NextGenerationEU
Der Rat der EU hat am 8. Dezember 2023 den deutschen Aufbau- und Resilienzplan sowie einen ersten Mittelantrag beschlossen und damit Geld für vielfältige Investitionen und Reformen freigegeben. Es geht um ein breites Maßnahmenspektrum – von Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung über Wasserstoff- und Mikroelektronikforschung, Klimaschutz und zusätzliche Kinderbetreuungsplätze bis zu Planungsbeschleunigung im Verkehrssektor.
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Die Finanzierung des Aufbauinstruments NextGenerationEU ist angelaufen.
Foto: EU/Christophe Licoppe
Mit dem 750-Milliarden-Euro-NextGenerationEU-Paket sollen die ökonomischen und sozialen Folgen der Coronakrise abgefedert und die wirtschaftliche Erholung unterstützt werden. Bestandteil dieses Pakets ist auch das größte Ausgabeninstrument der Europäischen Union – die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF).
Damit Deutschland die Mittel in Anspruch nehmen kann, erstellte die Bundesregierung den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan. In diesem steht, wie die Mittel investiert werden sollen. Deutschland wurden 28 Milliarden Euro zugeteilt. Grundlage für die tranchenweise Auszahlung der Mittel sind Fortschritte bei Investitionen und Reformen.
Die aus dem Aufbau- und Resilienzplan geförderten Projekte sind vielfältig, sie reichen von Impfstoffentwicklung über klimafreundliches Bauen, Digitalisierung der Bildung durch Endgeräte für die Lehrkräfte bis zur Förderung von Wasserstoffprojekten. Dies veranschaulicht ein Blick auf die 100 größten Empfänger.
Besonderer Fokus auf Klima und Digitalisierung
42 Prozent aller deutschen Mittel dienen der Umsetzung von Klimazielen: So sind zum Beispiel 1,5 Milliarden Euro für Investitionen in grünen Wasserstoff, 2,5 Milliarden Euro zur Förderung von Elektroautos und 2,5 Milliarden Euro für ein Renovierungsprogramm zur Steigerung der Energieeffizienz von Wohngebäuden vorgesehen.
52 Prozent sollen in die Umsetzung von Digitalisierungszielen investiert werden: 1,5 Milliarden Euro für Investitionen in Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien (Elektronikdesign und Niedrigenergieprozessoren der nächsten Generation), 750 Millionen Euro für Cloud-Infrastrukturen und -dienste der nächsten Generation, drei Milliarden Euro für die Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen.
Sechs Prozent fließen in Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz Deutschlands. Das heißt, dass unter anderem 500 Millionen Euro für ein Investitionsprogramm für Kinderbetreuung bestimmt sind, mit dem 90.000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden sollen. 725 Millionen Euro sind zur Förderung von Unternehmen vorgesehen, die Auszubildende in Beschäftigung halten. Drei Milliarden Euro stehen zur Modernisierung von Krankenhäusern bereit, um die digitale Infrastruktur, Notfallkapazitäten, Telemedizin, Robotik sowie IT- und Cybersicherheit zu verbessern.
Mehr Informationen zu NextGenerationEU finden Sie hier: Die EU-Mittel zur Krisenbewältigung.