Europa
- Der Vertrag von Lissabon
- Nachhaltiges und integratives Wachstum in Europa schaffen
- Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung auf EU-Ebene
- Europäischer Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts
- EU-weit Rechte von Beschuldigten im Strafverfahren stärken
Nachhaltiges und integratives Wachstum in Europa schaffen
Der Europäische Rat hat im Krisenjahr 2009/2010 Handlungsfähigkeit bewiesen. Die neue Strategie "Europa 2020" soll die Krise überwinden helfen und intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum in Europa und den Mitgliedstaaten stärken. Kern der neuen Strategie ist die Festlegung auf fünf zentrale europäische Zielempfehlungen in den Bereichen Forschung, Beschäftigung, Energieeffizienz, Bildung und Armutsbekämpfung. Auf dieser Basis sollen die Mitgliedstaaten nationale Ziele festlegen und Reformprogramme entwerfen.
Die "Europa 2020-Strategie" wird nicht zu einer Ausweitung der Kompetenzen der Europäischen Union führen. Der Europäische Rat hat in seinen Schlussfolgerungen versichert, die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten, zum Beispiel im Bereich der Bildung, unberührt zu lassen. Die Gemeinschaft soll durch sogenannte Leitinitiativen in den Bereichen Innovation, Jugend, digitale Agenda, Ressourcenschonung, Industrie, Beschäftigung und Armutsbekämpfung dazu beitragen, die Ziele zu erreichen.
