Rahmen der deutschen Entwicklungspolitik
 
Die Bundesregierung orientiert sich in ihrer Entwicklungszusammenarbeit an den acht Millenniumsentwicklungszielen der Vereinten Nationen: Die internationale Staatengemeinschaft hat im Jahr 2000 beschlossen, bis 2015 den Anteil der extrem armen und hungernden Menschen an der Weltbevölkerung zu halbieren, Grundschulbildung für alle Kinder weltweit zu gewährleisten, Gleichberechtigung zu fördern, die Gesundheits- und Wasserversorgung in Entwicklungsländern zu verbessern, die Umwelt zu schützen und eine globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung einzugehen.
 
Entwicklungspolitik dient auch deutschen Interessen: Als führende Exportnation profitieren wir davon, wenn in anderen Ländern der Lebensstandard steigt. Konflikte in anderen Ländern, globale Umweltzerstörung und Klimawandel gefährden auch die Menschen in Deutschland.
 
Die Bundesregierung hat daher die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2010 trotz der angespannten Haushaltslage weiter erhöht: um 256 Mio. Euro auf nunmehr 6,07 Milliarden Euro. Dies bedeutet eine Steigerung von 4,4 Prozent gegenüber 2009. Die Bundesregierung möchte die Mittel wirksamer einsetzen. Dazu will sie die Durchführungsorganisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit reformieren und ihre Kräfte bündeln.

Bilaterale Zusammenarbeit
 
Afghanistan ist eine der größten Herausforderungen für die friedliche Entwicklung unserer Welt. Die Bundesregierung hat daher ihr entwicklungspolitisches Engagement im Norden des Landes deutlich erhöht, wo Deutschland auch militärische Verantwortung trägt. Die Bundesregierung folgt hier dem Konzept der vernetzten Sicherheit.
 
Deutschland wird weiterhin eng mit Schwellenländern zusammenarbeiten, um gemeinsam globale Herausforderungen wie den Klimaschutz zu bewältigen. Dies entspricht dem Ansatz der Bundesregierung: Schwellenländer sind Partner für eine nachhaltige Gestaltung der Globalisierung.

Schwerpunkt Bildung und Gesundheit

Um die Fähigkeiten und Freiheiten der Menschen zu erweitern, liegen die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in den Bereichen Bildung und Gesundheit, ländliche Entwicklung und gute Regierungsführung. Kirchen, Nichtregierungsorganisationen und politische Stiftungen können gerade in denjenigen Ländern Strukturen aufbauen, in denen eine Zusammenarbeit mit dem Staat wegen korrupter oder undemokratischer Regime unmöglich ist. Die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit der nichtstaatlichen Organisationen hat die Bundesregierung deutlich erhöht.

Nachhaltiges Wirtschaftswachstum
 
Die Bundesregierung stärkt auch die Zusammenarbeit mit der deutschen Wirtschaft. Nachhaltiges Wirtschaftswachstum in den Partnerländern ist der beste Weg, Einkommen für die Menschen vor Ort zu schaffen und so Armut zu bekämpfen. Die deutsche Wirtschaft, gerade die mittelständischen Unternehmen, investieren bereits in großem Umfang in Schwellen- und Entwicklungsländern und schaffen so Arbeitsplätze und Perspektiven.
 
Die Bundesregierung unterstützt die deutsche Wirtschaft darin, ihre Investitionen in Schwellen- und Entwicklungsländern sozial verantwortlich und umweltverträglich zu gestalten und so ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern.
 
Um wirtschaftliche Chancen für einzelne Menschen sowie kleine und mittlere Unternehmen in den Entwicklungsländern zu schaffen, gehören Mikrokredite zu den wichtigsten Instrumenten. Zugleich setzt sich die Bundesregierung dafür ein, Entwicklungsländern einen besseren Zugang zu internationalen Märkten zu verschaffen. So engagiert sich Deutschland für einen entwicklungsorientierten Abschluss der Welthandelsrunde der WTO und für den Abbau von schädlichen Agrarexportsubventionen.

Menschenrechte und Entwicklungspolitik

Gute Regierungsführung und die Wahrung der Menschenrechte sind Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung. Die Bundesregierung hat daher im Juni 2010 eine Offensive "Entwicklungspolitik setzt auf Menschenrechte" gestartet, an der Vertreter von Entwicklungspolitik, Nichtregierungsorganisationen, Kirchen, Wissenschaft und Wirtschaft teilnehmen. Die zentrale Rolle der Menschenrechte als Leitprinzip der deutschen Entwicklungspolitik soll hierdurch gestärkt werden. Zivilgesellschaftliche Organisationen erhalten für ihre Menschenrechtsarbeit zusätzliche Mittel.

Humanitäre Hilfe

Bei dem Erdbeben in Haïti am 12.1.2010 kamen über 220.000 Menschen ums Leben, schätzungsweise 300.000 Menschen wurden verletzt. Die VN bezeichnete das Erdbeben als "größte Katastrophe in der Geschichte der Vereinten Nationen". Die deutsche humanitäre Hilfe für die Erdbebenopfer in Haïti beläuft sich auf etwa 237 Mio. Euro. Deutschland hat Haïti bereits 2009 alle bilateralen Schulden erlassen. Am Wiederaufbau beteiligt sich Deutschland mit 39,4 Millionen Euro.
 
Starke Monsunregenfälle haben seit dem 22. Juli sintflutartige Überschwemmungen in weiten Teilen Pakistans ausgelöst. Nach offiziellen Angaben sind rund 15 Millionen Menschen von den Überschwemmungen direkt oder mittelbar betroffen. Nach aktuellen Schätzungen sind davon bis zu 10 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen.
 
Die Bundesregierung hat sofort reagiert und bereitgestellten Summen kontinuierlich dem Bedarf angepasst. Sie stellt bilateral insgesamt 25 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in Pakistan bereit.