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5. Sozialer Fortschritt


Kinder sollen gute Bedingungen zum Aufwachsen haben, Mütter und Väter sollen Beruf und Familie besser miteinander vereinbaren, Familien Zeit miteinander verbringen können. Das sind die Schwerpunkte der Familienpolitik der Bundesregierung. Durch den Ausbau familienpolitischer Leistungen hatten Familienhaushalte 2009 ein deutlich höheres Einkommen als noch im Jahr zuvor. Vor allem Familien mit niedrigen bis mittleren Einkommen sowie kinderreiche Familien haben profitiert. Mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz 2010 sind familienpolitische Leistungen in Höhe von 4,6 Milliarden Euro hinzugekommen.
 
Das System der Sozialversicherungen hat seit über hundert Jahren seine Verlässlichkeit und Anpassungsfähigkeit an die wirtschaftlichen, demografischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen unter Beweis gestellt. Heute stehen wir vor der großen Aufgabe, die Sozialversicherungen auf dieser Basis für die Zukunft zu stärken.
 
Die Bundesregierung hat eine grundlegende Reform der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beschlossen. Ziel ist es, Ausgaben zu begrenzen, Einnahmen zu stabilisieren und die Lasten fair zu verteilen. Die Gesundheitsversorgung der Menschen bleibt sicher und soll weiter verbessert werden.
 
Auch wenn betriebliche und private Altersvorsorge immer wichtiger werden, ist und bleibt die gesetzliche Rentenversicherung die wichtigste Säule der Alterssicherung in Deutschland. Deshalb ist es Ziel der Bundesregierung, die gesetzliche Rentenversicherung auf eine solide Finanzgrundlage zu stellen und langfristig zu sichern.
 
Die Bundesregierung stärkt die Rolle und die Potenziale älterer Menschen in der Gesellschaft. Ältere Menschen werden zur Teilhabe ermuntert und erhalten Anreize, aktiv zu bleiben und sich zu engagieren. Wirtschaft und Gesellschaft erkennen zunehmend, dass die Erfahrungen und das Engagement Älterer unverzichtbar sind.
 
Integration ist eine Schlüsselaufgabe für alle. Deutschland hat mit dem Nationalen Integrationsplan und der Islam-Konferenz bereits viel erreicht. Voraussetzung für alle Bemühungen ist die Bereitschaft von Aufnahmegesellschaft und Zuwanderern, sich aufeinander zuzubewegen. Mit der Deutschen Islam-Konferenz ist ein maßgebliches Forum entstanden, das eine Annäherung zwischen Muslimen und dem deutschen Staat befördert.