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Weiterentwicklung der Pflegeversicherung

Die Pflegeversicherung ist ein wichtiges Element der sozialen Sicherung. Die soziale Pflegeversicherung hat im Jahr 2009 einen Überschuss von rund einer Milliarde Euro erzielt. Damit verfügte die Pflegeversicherung Ende 2009 über 4,8 Milliarden Euro. Das entspricht 2,8 Monatsausgaben.
 
Um die absehbaren demographischen Risiken zu bewältigen, soll zur Finanzierung der Pflegeversicherung neben das bestehende Umlageverfahren eine Ergänzung durch Kapitaldeckung treten. Sie soll verpflichtend, individualisiert und generationengerecht gestaltet werden. Eine interministerielle Arbeitsgruppe wird dazu bis Frühjahr 2011 einen Vorschlag ausarbeiten.
 
 Höhere Leistungen im Pflegefall 
 
In diesem Jahr steigen die Leistungsbeträge der Pflegeversicherung weiter. Bei Pflegesachleistungen in der Pflegestufe I werden nun 440 Euro gezahlt (statt 420 Euro). In Pflegestufe II gibt es 1.040 Euro (statt 980 Euro) und in Pflegestufe III 1.510 Euro (statt 1.470 Euro).
 
 Bessere Betreuung in Pflegeeinrichtungen 
 
In Pflegeheimen besteht großer Betreuungsbedarf für Demenzkranke. Die Pflegereform von 2008 hat deshalb das Leistungsangebot in den Heimen durch zusätzliche Betreuungs- und Aktivierungsangebote verbessert. Erstmals haben die vollstationären Dauer- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen Anspruch auf zusätzliches Betreuungspersonal für Pflegebedürftige mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf.
 
Die Kosten für das Zusatzpersonal tragen die gesetzlichen und privaten Pflegekassen. Seit Anfang 2009 wurden etwa 12.000 Vollzeitstellen für zusätzliche Betreuungskräfte geschaffen. Durch den Einsatz von Teilzeitkräften haben weit mehr Menschen eine neue berufliche Aufgabe gefunden.
 
 Qualitätssicherung in der Pflege 
 
Durch das Pflegereformgesetz ist die Qualität der Pflege besser geworden. Bis Ende 2010 werden alle 22.500 Pflegeeinrichtungen in Deutschland einmal unangemeldet überprüft worden sein. Ab 2011 wird die jährliche Überprüfung aller ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen zur Regel. Die Prüfergebnisse sind seit November 2009 im Internet, in den Einrichtungen selbst und auch in den Pflegestützpunkten nachzulesen. Gute Pflege lässt sich dadurch leichter erkennen.