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Friedensmissionen

Libanon
Seit Oktober 2006 beteiligt sich die deutsche Marine an der internationalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen im Libanon UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon). Deutschland trug auch 2009 und 2010 – in engem Kontakt mit der libanesischen Marine – zur seeseitigen Sicherung der libanesischen Grenze bei. Zum Aufgabenspektrum gehören auch die Aufklärung und Überwachung des Seegebiets und die Kontrolle des Seeverkehrs – inklusive Kontrolle der Ladung bzw. der Personen von Schiffen.
 
Kosovo/KFOR
Ziel aller Bemühungen der internationalen Gemeinschaft bleibt die Stärkung einer multiethnischen, demokratischen und rechtsstaatlichen Republik Kosovo. Um dieses Ziel zu erreichen, wird KFOR auch weiterhin eng mit der Rechtsstaatsmission der Europäischen Union (EULEX) und der zivilen Mission der Vereinten Nationen (UNMIK) zusammenarbeiten.
 
Die Sicherheitslage im Kosovo ist seit der Unabhängigkeitserklärung vom Februar 2008 stabil. Deshalb ist eine weitere Reduzierung der KFOR-Präsenz von gegenwärtig rund 10.000 auf ca. 5.500 Soldaten beabsichtigt. Deutschland ist mit durchschnittlich rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten einer der größten KFOR-Truppensteller und hat damit einen wesentlichen Beitrag zum Erfolg der Mission geleistet.
 
Bosnien und Herzegowina/ALTHEA
Mit rund 110 Soldatinnen und Soldaten bei einer Gesamtstärke der Operation ALTHEA von rund 1.900 hat die Bundeswehr auch im vergangenen Jahr wesentlich zu einem sicheren Umfeld beigetragen. Die EU wird die Operation ALTHEA beenden, sobald im Land die Reformfortschritte realisiert sind, die die internationale Gemeinschaft fordert.
 
Sudan
Im Sudan werden derzeit wichtige Weichenstellungen für die politische Zukunft des Landes getroffen: Es gilt erstens, mit Hilfe der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) den Nord-Süd-Friedensprozess zu vollenden. So sicherte sie die Vorbereitung und Durchführung der ersten Wahlen des Landes seit Beginn des Bürgerkriegs im April 2010 ab. UNMIS unterstützt die Vorbereitung des für Januar 2011 geplanten Referendums über eine mögliche Unabhängigkeit des Südsudans. Die Bundeswehr wird sich weiter bei der UNMIS-Mission engagieren – im Rahmen der Obergrenze von bis zu 75 Militärbeobachtern sowie Stabspersonal. Zweitens unterstützt die Bundesregierung die Bemühungen der verschiedenen internationalen Vermittler im Darfur-Konflikt, durch Verhandlungen zu einem Friedensabkommen zu gelangen.
 
Anti-Piraterie Operation ATALANTA
Die EU-geführte Operation ATALANTA erfüllt ihren Auftrag, die Piraten am Horn von Afrika und im Seegebiet vor der Küste Somalias und seiner Nachbarländer zu bekämpfen. Sie konnte die Schiffe des Welternährungsprogramms sowie den allgemeinen Seeverkehr schützen und die Seeräuberei eindämmen. Die Deutsche Marine hat sich an der Operation durchgehend mit mindestens einer Fregatte beteiligt. Die Operation ATALANTA ist zugleich ein Beitrag zur Verbesserung der humanitären Lage in Somalia und zum Schutz des Seehandels.