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Friedensmissionen
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Libanon
Foto: REGIERUNGonline/Bergmann
Seit Oktober 2006 beteiligt sich die deutsche Marine an der
internationalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen im
Libanon UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon).
Deutschland trug auch 2009 und 2010 – in engem Kontakt mit der
libanesischen Marine – zur seeseitigen Sicherung der libanesischen
Grenze bei. Zum Aufgabenspektrum gehören auch die Aufklärung und
Überwachung des Seegebiets und die Kontrolle des Seeverkehrs –
inklusive Kontrolle der Ladung bzw. der Personen von
Schiffen.
Kosovo/KFOR
Ziel aller Bemühungen der internationalen Gemeinschaft bleibt
die Stärkung einer multiethnischen, demokratischen und
rechtsstaatlichen Republik Kosovo. Um dieses Ziel zu erreichen,
wird KFOR auch weiterhin eng mit der Rechtsstaatsmission der
Europäischen Union (EULEX) und der zivilen Mission der Vereinten
Nationen (UNMIK) zusammenarbeiten.
Die Sicherheitslage im Kosovo ist seit der
Unabhängigkeitserklärung vom Februar 2008 stabil. Deshalb ist eine
weitere Reduzierung der KFOR-Präsenz von gegenwärtig rund 10.000
auf ca. 5.500 Soldaten beabsichtigt. Deutschland ist mit
durchschnittlich rund 1.500 Soldatinnen und Soldaten einer der
größten KFOR-Truppensteller und hat damit einen wesentlichen
Beitrag zum Erfolg der Mission geleistet.
Bosnien und Herzegowina/ALTHEA
Mit rund 110 Soldatinnen und Soldaten bei einer Gesamtstärke
der Operation ALTHEA von rund 1.900 hat die Bundeswehr auch im
vergangenen Jahr wesentlich zu einem sicheren Umfeld beigetragen.
Die EU wird die Operation ALTHEA beenden, sobald im Land die
Reformfortschritte realisiert sind, die die internationale
Gemeinschaft fordert.
Sudan
Im Sudan werden derzeit wichtige Weichenstellungen für die
politische Zukunft des Landes getroffen: Es gilt erstens, mit Hilfe
der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) den
Nord-Süd-Friedensprozess zu vollenden. So sicherte sie die
Vorbereitung und Durchführung der ersten Wahlen des Landes seit
Beginn des Bürgerkriegs im April 2010 ab. UNMIS unterstützt die
Vorbereitung des für Januar 2011 geplanten Referendums über eine
mögliche Unabhängigkeit des Südsudans. Die Bundeswehr wird sich
weiter bei der UNMIS-Mission engagieren – im Rahmen der Obergrenze
von bis zu 75 Militärbeobachtern sowie Stabspersonal. Zweitens
unterstützt die Bundesregierung die Bemühungen der verschiedenen
internationalen Vermittler im Darfur-Konflikt, durch Verhandlungen
zu einem Friedensabkommen zu gelangen.
Anti-Piraterie Operation
ATALANTA
Die EU-geführte Operation ATALANTA erfüllt ihren Auftrag, die
Piraten am Horn von Afrika und im Seegebiet vor der Küste Somalias
und seiner Nachbarländer zu bekämpfen. Sie konnte die Schiffe des
Welternährungsprogramms sowie den allgemeinen Seeverkehr schützen
und die Seeräuberei eindämmen. Die Deutsche Marine hat sich an der
Operation durchgehend mit mindestens einer Fregatte beteiligt. Die
Operation ATALANTA ist zugleich ein Beitrag zur Verbesserung der
humanitären Lage in Somalia und zum Schutz des
Seehandels.
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