Bundeswehr
Auftrag der Bundeswehr
Die Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten gegen eine äußere Bedrohung ist die politische und verfassungsrechtliche Kernfunktion der Bundeswehr. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklung sind Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus und der Piraterie, auf absehbare Zeit ihre wichtigsten Aufgaben. Darauf wird sie ihre Struktur, die Ausbildung und die Ausrüstung im Rahmen des eingeleiteten Transformationsprozesses weiterhin konsequent ausrichten.
Seit Gründung der Bundeswehr 1955 sind mehr als 3.180 ihrer Angehörigen bei der Ausübung ihrer Dienstpflichten ums Leben gekommen. Darunter sind auch die Soldaten, die seit 1990 im Auslandseinsatz ihr Leben verloren haben. Das ehrende Gedenken ist zugleich Verpflichtung und Teil der Identität der Bundeswehr. Mit dem Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des Bendler-Blocks wurde am 8. September 2009 der zentrale Ort eingeweiht, an dem aller Toten der Bundeswehr, der zivilen wie militärischen, würdig gedacht werden kann. Am Volkstrauertag im November 2009 wurde erstmals am Ehrenmal an die Toten der Bundeswehr erinnert.
Zukunft der Bundeswehr
Um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr durch qualifizierten Nachwuchs zu sichern, erhöht die Bundesregierung die Attraktivität des militärischen sowie des zivilen Dienstes. Bis Ende 2010 entwickelt die Bundeswehr ein "Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr". Das ist für eine erfolgreiche Personalbedarfsdeckung als Grundlage für die Einsatzfähigkeit entscheidend.
Mit dem Wehrrechtsänderungsgesetz werden ab dem 1. Juli 2010 der Wehrdienst und in dessen Folge auch der Zivildienst auf sechs Monate verkürzt.
Neues Strategisches Konzept der NATO
Die klassische Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO bleibt unverändert eine zentrale Aufgabe der Bundeswehr. Sie ist Ausdruck staatlicher Souveränität und der Verpflichtung gegenüber den Partnern in einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit.
Der NATO-Gipfel in Straßburg/Kehl am 3./4. April 2009 hat die Ausarbeitung eines neuen Strategischen Konzepts der NATO in Auftrag gegeben. Es soll auf dem Gipfel im Herbst 2010 in Lissabon verabschiedet werden und den Veränderungen des sicherheitspolitischen Umfelds Rechnung tragen. Dazu gehören sowohl Schritte zur Stärkung der militärischen Fähigkeiten des Bündnisses als auch Maßnahmen der kooperativen Sicherheit wie Rüstungskontrolle und Abrüstung. Die NATO-Außenminister haben auf ihrem Treffen am 22./23. April 2010 in Tallinn eine Diskussion über Fähigkeiten, die für das Bündnis künftig erforderlich sein könnten, und die zukünftige NATO-Nuklearstrategie eingeleitet.
