PRISMA - Zentrum für Nachhaltigkeitsbewertung und –politik

Wir möchten zwei Punkte in die Diskussion einbringen, die uns zur Strategie aufgefallen sind. Einerseits fehlt unserer Ansicht nach fast vollständig die Betrachtung von Nachhaltigkeitsbewertung als Instrument, sinnvolle Maßnahmen zu entwickeln und zu begleiten. Andererseits möchten wir auf das Kapitel A.3. Bezug nehmen, in dem wir uns konkretere Maßnahmen wünschen würden.
 
Nachhaltigkeitsbewertung

Aus unserer Sicht fehlen in der Strategie Ziele und Maßnahmen, die eine Nachhaltigkeitsbewertung einbeziehen. Nur einmal auf Seite 228 wird der Begriff überhaupt verwendet, als eine der Maßnahmen der Bundesregierung zur Erreichung von SDG 12:  „Daneben fördert die Bundesregierung auch Forschung zu neuen Geschäftsmodellen für die Kreislaufwirtschaft, zu Rebound-Effekten, zu Wegen gesamtgesellschaftlicher Verhaltensänderungen in Richtung nachhaltiger Lebensstile, nachhaltigen Geschäftsmodellen, Nachhaltigkeitsbewertung sowie Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Wirtschaftssystem“.

Das Potential der Nachhaltigkeitsbewertung geht aber weit darüber hinaus. Ausgehend von der Vision, dass Nachhaltigkeit in verschiedenen Disziplinen gemessen und bewertet wird, können mit Hilfe der Nachhaltigkeitsbewertung Kräfte gebündelt und Synergien genutzt werden. Im Mittelpunkt sollten Fragestellungen einer ökonomisch erfolgreichen und ökologisch sowie sozial verträglichen langfristigen Entwicklung unter Berücksichtigung räumlicher und zeitlicher Begebenheiten mit innovativen, interdisziplinär entwickelten Bewertungsansätzen stehen. Kaum eine Maßnahme, die in der Strategie erwähnt wird, deckt all diese Bereiche ab. Des Weiteren sind die bisher auf volkswirtschaftlicher Ebene bestimmten Indikatoren auf die Ebene von Maßnahmen, Prozessen, Produkten oder Organisationen herunterzubrechen, um sie zur konkreten Steuerung einsetzen zu können.


Konkrete Maßnahmen Energiewende und Klimaschutz

Im Kapitel A.3. Energiewende und Klimaschutz ist uns aufgefallen, dass neben dem Kohleausstieg, der eine tatsächlich finanziell untersetzte Maßnahme ist, "nur" viele Ziele und Vorhaben genannt werden.

Folgende Punkte sind nach unserer Ansicht zu ergänzen:

  • Beschlossener Kohleausstieg und die Löschung von mit dem Kohleausstieg "eingesparten" Zertifikaten im Emissionshandel, damit der Emissionshandel weiterhin wirksam bleibt.
  • konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Energiewende im Gebäudesektor: Wie soll das Energieeffizienzziel und mit welchen Maßnahmen erreicht werden? Wie und mit welchen Maßnahmen soll der Anteil erneuerbarer Energien im Gebäudesektor vorangetrieben werden?