Eva Jähnigen, Beigeordnete für Umwelt und Kommunalwirtschaft der Landeshauptstadt Dresden

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Dialogfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2021-  hat die Landeshauptstadt Dresden folgende Hinweise:

  • Wir schließen uns den  Hinweisen des Deutschen Städtetages  an, insbesondere die Hinweise

a) Nutzung der Erfahrungen aus der Pandemie, um Veränderungsprozesse in Richtung Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu beschleunigen und
b) deutlichere Ausrichtung der Entwicklung und der Nachhaltigkeitsbemühungen an den Kriterien der Effizienz, Suffizienz und Konsistenz und der Agenda 2030

halten wir für wichtige Diskussionspunkte auf kommunaler, aber auch auf Bundesebene.

  • Das Thema Rebound-Effekte sollte nicht nur beim SDG-Ziel Nr. 12 "Nachhaltiger Konsum und Produktion", sondern auch bei den SDG-Zielen Nr. 13 "Maßnahmen zum Klimaschutz" und Nr. 7 "Bezahlbare und saubere Energie" angesprochen werden. Gerade bei Effizienz-Maßnahmen im Energiebereich waren in den letzten Jahren vielfältige Rebound-Effekte zu beobachten, z. B. niedrigerer Wärmebedarf pro qm bei gleichzeitig steigender Pro-Kopf-Wohnfläche, welche in Summe die Klimaschutzbemühungen von Bund und Kommunen in ihrer Wirksamkeit minderten.
  • Es wäre sehr wünschenswert, wenn der Bund seine strategischen Konzepte mit der Nachhaltigkeitsstrategie sowie Klimaschutzplan in Deckung bringt. So geht die Verkehrsverflechtungsprognose 2030 des Bundes von einer Steigerung der Personen-km zwischen 2010 und 2030 im motorisierten Individualverkehr um 10 % und beim Flugverkehr um 65 % bei einer um 2,4 % sinkenden Gesamtbevölkerung aus. Diese Verkehrsverflechtungsprognose des Bundes ist  Grundlage für weitergehende Prognosen auf Landes- und kommunaler Ebene. Aufgrund entsprechender Förderbedingungen wird der Ausbau der Infrastruktur auf Prognosewerte ausgerichtet, welche nicht in Übereinstimmung mit der Nachhaltigkeitsstrategie und mit Emissionsminderungszielen des Bundes, der Länder und der Kommunen stehen. So sieht der Klimaschutzplan 2050 des Bundes ein Sinken der Treibhausgasemissionen um 40 % gegenüber 2010 vor. Als selbsterfüllende Prophezeiung wirken die Prognosen  in eine Richtung, welche in den strategischen  Konzepten nicht als Ziel ausgewiesen ist.