Im Mittelpunkt des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Libyens Premier Fayis al-Sarradsch im Kanzleramt stand der politische Prozess in Libyen. Darüber hinaus ging es um die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen sowie Migranten in Libyen. Die beiden Regierungschefs hatten das Treffen auf dem EU-Afrika-Gipfel am 29. November in Abidjan, Elfenbeinküste, vereinbart.

Deutschland unterstützt Engagement der UN in Libyen

Es gehe darum, dass Libyen nicht zum Spielball fremder Interessen werde, sondern selbstbestimmt über seine Zukunft entscheide, so Merkel bei einer Pressekonferenz nach dem Gespräch. Deutschland zielt darauf, die Lebensbedingungen der Menschen in Libyen zu verbessern. Daher stand nach dem Zusammentreffen im Kanzleramt im Auswärtigen Amt die Unterzeichnung eines Wirtschaftsabkommens mit Siemens an.

Kanzlerin Merkel wies des Weiteren auf das Problem der illegalen Migration hin, das Libyen betreffe. Man habe in den letzten Tagen wieder erschreckende Bilder von Migranten sehen müssen, die sich unter menschenunwürdigen Umständen in Libyen aufhalten würden. Deshalb habe sie mit Premier al-Sarradsch über die Unterstützung der Arbeit des IOM und des UNHCR in Libyen gesprochen, sagte Merkel. Sie habe den Premierminister gebeten, den Organisationen Zugang zu den Lagern zu gewähren, um die Situation dort zu verbessern. Man unterstütze beide Organisationen auch finanziell.

Viele afrikanische Staaten wollten ihre Bürger wieder zurücknehmen. Deutschland sei bereit, hier Unterstützung zu leisten, bekräftigte Merkel. Dieser Prozess sei bereits in Gang gekommen. Man bilde auch die libysche Küstenwoche aus, um die staatlichen Strukturen zu fördern. Libyen werde dadurch in die Lage versetzt, seine eigenen Grenzen besser kontrollieren zu können.

Die UN-Generalversammlung hat das UN-Flüchtlingshilfswerk 1951 gegründet, um Millionen europäischer Flüchtlinge in Folge des Zweiten Weltkrieges zu helfen. Seit seiner Gründung hat der UNHCR mehr als 50 Millionen Menschen geholfen, sich ein neues Leben aufzubauen – eine Leistung, die 1954 und 1981 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. An der Spitze des UNHCR steht der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen. Seit dem 1. Januar 2016 hat Filippo Grandi diesen Posten inne.

Die Internationale Organisation für Migration ist die weltweit führende Organisation, die sich der Thematik Migration in all ihrer Vielfältigkeit und Komplexität widmet. Sie wurde im Jahr 1951 gegründet und arbeitet eng mit verschiedenen Partnern – Regierungen, zwischenstaatlichen und internationalen Organisationen sowie Nichtregierungsorganisationen – zusammen. Seit September 2016 ist die IOM als verwandte Organisation Teil des Systems der Vereinten Nationen.