EU widerstandsfähiger und handlungsfähiger machen

Treffen der Verteidigungsminister EU widerstandsfähiger und handlungsfähiger machen

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist mit ihren europäischen Amtskollegen in Berlin zu einem informellen Treffen zusammengekommen. Welche Ziele verfolgt Deutschland während seines EU-Ratsvorsitzes im Bereich Sicherheit und Verteidigung? Und: Braucht Europa die Nato überhaupt noch? Fragen und Antworten.

Die Grafik mit dem Titel "Strategischer Kompass" zeigt einen Kompass, daneben werden die Bulletpoints Ziele, Bedrohungen und Herausforderungen als "zu identifizieren" aufgelistet.

Welchen Bedrohungen und Herausforderungen steht Europa gegenüber, was sind die Ziele aller Europäer? Zentrale Fragen bei der Ausgestaltung des strategischen Kompass.

Foto: Bundesregierung

Warum braucht es eine europäische Sicherheitspolitik?

Nur in Kooperation können die EU-Mitgliedstaaten angemessen auf externe Krisen und Konflikte reagieren. Für ein starkes Europa in der Welt ist eine Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) deshalb unabdingbar. Die GSVP bündelt die Kräfte der EU-Staaten, stärkt die Fähigkeiten von Partnern, baut Mehrfachstrukturen ab und sorgt EU-weit für Frieden und Stabilität.

Kurz gesagt: Mehr Sicherheit bei geringeren Kosten für die Mitgliedstaaten der EU.

Welche Ziele hat Deutschland im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft für den Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gesetzt?

Deutschland setzt sich gemeinsam mit dem Hohen Vertreter für die Weiterentwicklung der GSVP und die Stärkung der Resilienz und Handlungsfähigkeit der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung ein. Ein wichtiges Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft ist, die Ausgestaltung des sogenannten  strategischen Kompasses voranzubringen. Der Kompass gibt die Richtung für künftiges Handeln der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung an. Er soll beantworten, gegen wen und was Europa sich verteidigen muss und welche Maßnahmen notwendig sind, um die Union und ihre Bürgerinnen und Bürger vor künftigen Bedrohungen und Herausforderungen zu schützen. Im Falle einer Sicherheitskrise kann dann dank der im Kompass festgelegten Strategien schneller gehandelt werden. Zudem kann aus diesen strategischen Vorgaben konkret abgeleitet werden, welche Instrumente und Fähigkeiten die EU benötigt.

Die Grafik mit dem Titel "Strategischer Kompass" zeigt einen Kompass, daneben werden die Bulletpoints Ziele, Bedrohungen und Herausforderungen als "zu identifizieren" aufgelistet.

Welchen Bedrohungen und Herausforderungen steht Europa gegenüber, was sind die Ziele aller Europäer? Zentrale Fragen bei der Ausgestaltung des strategischen Kompass.

Foto: Bundesregierung

Was haben die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister bisher erreicht?

In der europäischen Sicherheit und Verteidigung gibt es bereits gemeinsame Initiativen wie die EU Battlegroups oder die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit Pesco (Permanent Structured Cooperation). Weitere wichtige Projekte zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit haben die EU-Verteidigungsministerinnen und -minister bei ihrem letzten Treffen am 12. November 2019 in Brüssel auf den Weg gebracht. So umfasst Pesco inzwischen 46 Projekte, sechs davon werden derzeit von Deutschland koordiniert. Das Spektrum reicht von der Entwicklung von Unterwasserdrohnen zur Seeminenbekämpfung oder dem Aufbau eines Europäischen Sanitätskommandos bis hin zur Cyberabwehr.

Angesichts der GSVP - braucht die EU die Nato überhaupt noch?

Europa bleibt auf die Nato angewiesen, denn die Nato ist und bleibt der Grundpfeiler unserer Landes- und Bündnisverteidigung. Deutschland und ganz Europa verdankt seinen Wohlstand dem Schutz des Bündnisses. Gleichzeitig müssen wir Deutschen, aber auch unsere Partner in Europa künftig mehr Eigenverantwortung übernehmen. Es geht darum, den europäischen Pfeiler innerhalb der Nato zu stärken, so dass die EU auch eigenständig im Rahmen der Nato agieren kann.

Am 26. August haben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, zum informellen Treffen der EU-Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister nach Berlin eingeladen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Frage, wie man die Handlungsfähigkeit der EU im Bereich Sicherheit und Verteidigung stärken kann.