Kabinettsklausur in Meseberg

Bundesregierung treibt Digitalisierung voran

Zehn Millionen E-Fahrzeuge bis 2030. Rund 1,1 Milliarden Euro für neue Mobilfunkstandorte. Die Digitalisierung aller staatlichen Verwaltungsleistungen bis 2022. In Meseberg hat die Bundesregierung Maßnahmen und Strategien beschlossen, um Deutschland fit für die digitale Zukunft zu machen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel während einer PK mit Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen.

Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Scholz berichten zum Abschluss der Klausurtagung von den Ergebnissen.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

"Vor uns liegt viel Arbeit, sowohl im Hardwarebereich - also bei der Mobilfunkstrategie, beim Ausbau des Mobilfunks, genauso wie beim Breitbandausbau -, als aber dann eben auch bei der Digitalisierung unserer eigenen Verwaltung wie auch hinsichtlich unseres Verhältnisses zu den Bürgerinnen und Bürgern." Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss der zweitägigen Klausurtagung in Meseberg.

Die Bundesregierung hat sich am 17. und 18. November 2019 zur Klausurtagung auf Schloss Meseberg getroffen. Im Mittelpunkt der Tagung standen zentrale Fragen rund um die Digitalisierung. 

Digitalisierung zum Wohle des Menschen

Vier zentrale Fragen bestimmten die Klausurtagung in Meseberg: Ist unsere Infrastruktur als Fundament gut genug, um die Digitalisierung voran zu treiben? Wie sieht die moderne digitale Verwaltung aus? Schaffen wir es in einer von Daten getriebenen Welt eine verantwortungsvolle und innovative Wertschöpfung zu erhalten? Und was machen digitale Technologien wie Künstliche Intelligenz und Blockchain mit unserer Gesellschaft? 

Die Bundesregierung habe sich "auf den Weg gemacht, die Digitalisierung zum Wohle der Menschen anzuwenden, unseren Wohlstand zu mehren und die Souveränität der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten", so Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vizekanzler Scholz. 

Mobilfunkstrategie und digitale Verwaltung

Zentrale Themen des ersten Tages waren die digitale Infrastruktur in Deutschland und der Stand der digitalen Verwaltung. Dabei wurde unter anderem über das Onlinezugangsgesetz und die Digitalisierung von Familienleistungen gesprochen. Ziel der Bundesregierung ist es, dass alle staatlichen Verwaltungsleistungen bis 2022 digital verfügbar sind. Wie das aussehen kann, damit beschäftigt sich das Experten-Netzwerk Tech4Germany, das ebenfalls zur Digitalklausur vor Ort war. In interdisziplinären Teams arbeitet Tech4Germany in Digitalisierungsprojekten der Bundesregierung mit und macht die Verwaltung fit für die Digitalisierung. 

Kryptowährung, Deepfakes und Datenstrategie

Am Montag drehte sich alles um neue Entwicklungen in den Bereichen Künstliche Intelligenz und um digitale Zahlungsmittel. Es ging um Chancen und Herausforderungen Künstlicher Intelligenz, beispielsweise durch sogennante "Deepfakes" - durch KI gefälschte Bilder und Videos, die nicht vom Original zu unterscheiden sind. Auch Bundesbank-Präsident Jens Weidmann war zu Gast und sprach über die Chancen und Risiken von Kryptowährungen.

Daneben fand noch eine reguläre Kabinettsitzung statt. 

Die wichtigsten Themen im Einzelnen:

Bessere Mobilfunk-Versorgung  ÖffnenMinimieren

Masterplan Ladeinfrastruktur und UmweltbonusÖffnenMinimieren

Digitalisierung von FamilienleistungenÖffnenMinimieren

Verantwortungsvoller Umgang mit DatenÖffnenMinimieren

Herausforderung "Deepfakes"ÖffnenMinimieren

Datenstrategie des BundesÖffnenMinimieren

Rente, Betriebsrente und Arbeitslosenversicherung ÖffnenMinimieren