Die Bundesregierung hat eine neue Bundesministerin der Verteidigung: Annegret Kramp-Karrenbauer löst Ursula von der Leyen ab, die am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde.

Entlassungsurkunde überreicht

In Anwesenheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel überreichte der Vizepräsident des Bundesrates, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, zunächst von der Leyen die Entlassungsurkunde. Er tat dies in Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Von der Leyen war 14 Jahre lang in verschiedenen Ministerämtern Mitglied des Bundeskabinetts. "In diesen Jahren haben Sie Deutschland gedient und sich um Deutschland verdient gemacht", sagte Müller. Als Bundesverteidigungsministerin habe sie sich von Beginn an für eine Konsolidierung der Bundeswehr eingesetzt und notwendige Reformen eingeleitet.

Kommandogewalt über die Bundeswehr im Frieden

Der Bundesrats-Vizepräsident händigte anschließend Kramp-Karrenbauer die Ernennungsurkunde aus. Sie ist damit die höchste Vorgesetzte aller Soldatinnen und Soldaten und hat die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr im Frieden inne. 

Kramp-Karrenbauer übernehme ein Amt mit größter Verantwortung für die Sicherheit Deutschlands, erklärte Müller. "Unser Land braucht eine starke Bundeswehr und die Bundeswehr braucht starken Rückhalt in der Politik und der gesamten Gesellschaft."

Allein mit der Verkündung des Verteidigungsfalls geht die Befehls-und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf die Bundeskanzlerin über.

Militärische Ehren im Bendlerblock

Von 2011 bis zum Februar 2018 amtierte Kramp-Karrenbauer als Ministerpräsidentin des Saarlandes. Seit Dezember 2018 ist sie die Parteivorsitzende der CDU. Im Anschluss an ihre Ernennung zur Bundesministerin wurde die neue Verteidigungsministerin durch ihre Vorgängerin im Berliner Bendlerblock mit militärischen Ehren empfangen.