Bundeswehr engagiert sich in Bosnien und Herzegowina

Einsatz beschlossen Bundeswehr engagiert sich in Bosnien und Herzegowina

Die Bundeswehr wird sich künftig mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Der Bundestag hat dem Beschluss des Kabinetts zugestimmt. Es ist die Wiederaufnahme des EU-geführten Einsatzes, an dem die Bundeswehr bereits von 2004 bis 2012 beteiligt war – ein Überblick.

Die Grafik trägt den Titel "Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina". (Weitere Beschreibung unterhalb des Bildes ausklappbar als "ausführliche Beschreibung")

Bereits während des letzten deutschen Engagements von 2004 bis 2012 stellte die Bundeswehr Verbindungs- und Beobachtungsteams. 

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Foto: Bundesregierung

Stabilität und Sicherheit in Bosnien und Herzegowina sowie auf dem gesamten Westbalkan haben für die EU und ihre Mitgliedstaaten eine essentielle politische Bedeutung. Die EU-geführte Sicherheitsoperation EUFOR ALTHEA und deren Unterstützung des Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina sind dafür ein Garant. Vor dem Hintergrund innenpolitischer Spannungen einerseits und des russischen Angriffs auf die Ukraine andererseits ist ein verstärktes deutsches Engagement ein klares Bekenntnis zur nachhaltigen Stabilisierung des Balkanstaates auf dem Weg in die euro-atlantischen Strukturen.

Der Deutsche Bundestag hat dem Beschluss des Bundeskabinetts zugestimmt. 

Drohende Gefahr für die Stabilität des Westbalkans

Die innenpolitische Blockade und Unabhängigkeitsbestrebungen der Republika Srpska sowie deren Nähe zu Russland gefährden den Fortschritt Bosnien und Herzegowinas auf dem Weg Richtung EU. In diesem Zusammenhang wertet es die Bundesregierung als wichtiges Signal, dass die Regierung von Bosnien und Herzegowina die Sanktionen der EU gegen Russland mitträgt sowie in der Notstandssondersitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen für die Resolutionen zur Verurteilung des russischen Angriffs auf die Ukraine gestimmt hat. 

Die derzeitige politische Krise in Bosnien und Herzegowina erhöht das Risiko für Destabilisierung und Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen des Landes. Stabilität und Sicherheit sind daher insbesondere mit Blick auf die Wahlen in Bosnien und Herzegowina im Oktober 2022 von essentieller Bedeutung für die demokratische Zukunft des Landes.

Die Bundesregierung ist im besonderen Maße dem multilateralen Engagement verpflichtet. Als erste EU-geführte Operation, an der auch Nicht-EU-Mitgliedstaaten teilnehmen, trägt EUFOR ALTHEA diesem Grundsatz in besonderer Weise Rechnung. Zudem gilt EUFOR ALTHEA aufgrund des Rückgriffs der EU auf Nato-Strukturen im Rahmen der Berlin-Plus-Vereinbarung als „Leuchtturm“ einer gelungenen EU-Nato-Kooperation. Von der erneuten deutschen Beteiligung geht eine Signalwirkung zur Stärkung von EUFOR ALTHEA aus.

Gemeinsame Trainings mit den lokalen Sicherheitskräften

EUFOR ALTHEA beobachtet sicherheitsrelevante Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina und ist der wesentliche Ausbildungs- und Kooperationspartner der Sicherheitsbehörden vor Ort. Gemeinsame Trainings mit den lokalen Sicherheitskräften verbessern deren Fähigkeiten und Interoperabilität für zukünftige internationale Kooperation. Verbindungs- und Beobachtungsstützpunkte, die sich im Land verteilt befinden, zeigen zusätzlich Präsenz auf lokaler Ebene und ermöglichen Austausch mit der Zivilbevölkerung. Sie informieren die Bevölkerung zu Gefahren durch Altlasten von Munition und unterstützen bei der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen. 

Bereits während des letzten deutschen Engagements von 2004 bis 2012 stellte die Bundeswehr Verbindungs- und Beobachtungsteams. Da deren Präsenz von der bosnisch-herzegowinischen Bevölkerung als Garant für Frieden und Sicherheit gesehen wurde, knüpft auch die erneute Bundeswehrbeteiligung mit der geplanten Einrichtung zweier Verbindungs- und Beobachtungsteams an diesen Ansatz an. Zudem soll das Hauptquartier der Operation mit Stabspersonal unterstützt werden.

Darüber hinaus ist das multinationale Bataillon der EUFOR ALTHEA in der Lage, auf Bedrohungsszenarien zu reagieren und trägt damit wesentlich auch zur Handlungsfreiheit und Mandatsumsetzung des Hohen Repräsentanten bei. Neben der Unterstützung der Sicherheitskräfte in Bosnien und Herzegowina beteiligt sich EUFOR ALTHEA zudem in Bereichen der Nonproliferation, Demilitarisierung und Entminung des Landes. Hier konnten in der Vergangenheit erhebliche Fortschritte erzielt werden.

Das neue EUFOR ALTHEA-Mandat ist bis zum 30. Juni 2023 befristet und hat eine personelle Obergrenze von 50 Soldatinnen und Soldaten.