"Ein Tag europäischer Solidarität und Stärke"

Scholz und Merkel zum EU-Schutzprogramm "Ein Tag europäischer Solidarität und Stärke"

Die Eurogruppe hat sich auf ein Schutzprogramm über 500 Milliarden Euro geeinigt - für Unternehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Staaten. Bundesfinanzminister Scholz sprach von "drei starken Antworten" auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie. Kanzlerin Merkel betonte, die Programme müssten nun "so schnell es geht in Kraft gesetzt werden". 

Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach den Beratungen der Eurogruppe.

Foto: picture alliance/dpa

Die Europäische Union wird laut Bundesfinanzminister Olaf Scholz "drei starke Antworten" auf die Herausforderungen durch die Coronavirus-Pandemie geben. Das sagte er nach der Einigung der EU-Finanzminister auf ein Schutzprogramm in Höhe von 500 Milliarden Euro am Donnerstagabend. Dieses umfasse drei Teile:

  • Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen über die Europäische Investitionsbank
  • Unterstützung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch ein Instrument von Kurzarbeit wie wir sie in Deutschland kennen
  • Kreditlinien für Staaten über den Europäischen Rettungsschirm ESM

"Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke", erklärte Scholz in seinem Videostatement. Die Menschheit, aber auch Europa seien herausgefordert von der Viruspandemie. Es sei wichtig, gemeinsam Antworten zu geben. "Es geht um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, es geht um die Sicherheit von Arbeitsplätzen und es geht darum, dass viele Unternehmen in dieser Krise bestehen bleiben."

"Meilenstein" für europäische Antwort

Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte mit, die Einigung der Finanzminister sei "ein wichtiger Meilenstein für eine gemeinsame und solidarische europäische Antwort auf die Corona-Pandemie". Allen Mitgliedsstaaten werde es nun insbesondere möglich, "den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit aufzunehmen". Die Programme müssten nun so schnell es geht in Kraft treten: "Nur gemeinsam können wir diese Krise bewältigen". 

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