Spahn: "Ohne Solidarität kein Europa"

Gespräch der EU-Gesundheitsminister Spahn: "Ohne Solidarität kein Europa"

Die Gesundheitsminister der EU-Mitgliedsländer haben sich zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie und zur Reform der Weltgesundheitsorganisation ausgetauscht. Gesundheitsminister Spahn leitete die Sitzung und betonte: "Die Pandemie macht demütig". Die Teilnehmer beschlossen zudem ein Positionspapier zur WHO-Reform.

Platz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft während einer Sitzung mit Notizblock und Mund-Nasen-Schutzmaske.

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist geprägt von der Corona-Pandemie - Jens Spahn leitete jetzt eine Videokonferenz der Gesundheitsminister.

Foto: BMBF/Rickel

Einen Tag nach dem informellen Austausch der Staats- und Regierungschefs haben sich die Gesundheitsminister der EU-Mitgliedsstaaten in einer Videokonferenz beraten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betonte, die Herausforderung der Corona-Pandemie sei riesig - "und wir wissen, wir können sie nicht alleine bewältigen". Das Virus mache nicht an Grenzen halt. Die Konsequenz daraus "sei nicht immer leicht", erfordere sie doch einen ständigen Austausch und die Bereitschaft zum Kompromiss. 

Deutschland nimmt Intensivpatienten aus Nachbarländern auf

Zu Beginn der Pandemie habe man gelernt, dass die EU zusammenstehen müsse: "Ohne Solidarität kein Europa", so Spahn. Die Zusammenarbeit beziehe sich etwa auf die Frage des Reisens, aber auch auf die Verteilung und Überwachung der Impfstoffe, wenn diese verfügbar seien. Auch bei der Aufnahme von Intensivpatienten wolle man zusammenarbeiten. Deutschland sei derzeit noch in der glücklichen Lage, auch Betroffenen aus den Nachbarländern aufnehmen zu können. Solange noch Plätze frei seien, "klopfen unsere Nachbarn hier an offene Türen", so Spahn. 

Spahn bekräftigte, die deutsche Ratspräsidentschaft werde die Vorschläge der EU-Kommission zur Krisenbewältigung aufgreifen und beraten. Die Gesundheitsminister begrüßten ausdrücklich das Ziel, die Corona-Warn-Apps interoperabel zu gestalten. 

WHO transparenter, effektiver und schlagkräftiger machen

Spahn zeigte sich dankbar für das einmütige Votum der EU-Gesundheitsminister zur anstehenden Reform der Weltgesundheitsorganisation (WHO). "Wir wollen die WHO transparenter, effektiver und schlagkräftiger machen", so Spahn. Er bemerkte, die WHO könne nur so gut sein, wir sie die Mitglieder sein lassen. Hier gehe es etwa um die Bereitschaft, die WHO mit entsprechenden Mitteln und Informationen auszustatten, aber auch um die "governance" der WHO.

Spahn unterstrich, dass die EU bei der WHO-Reform eine führende Rolle einnehmen wolle. Erstmals liege eine gemeinsame Position aller 27 Mitgliedsstaaten zum Reformprozess der WHO vor, die nun bis zum 6. November finalisiert werden soll. Anschließend soll sie auf der Weltgesundheitsversammlung am 9. November eingebracht werde. Die EU werde weltweilt um Partner für ihre Vorschläge werben.