Pressestatements von Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Li Keqiang am 4. November 2022 in Peking

  • Bundesregierung ⏐ Startseite
  • Schwerpunkte

  • Themen 

  • Bundeskanzler

  • Bundesregierung

  • Aktuelles

  • Mediathek

  • Service

MP Li: Herr Bundeskanzler Scholz, willkommen zu Ihrem Antrittsbesuch bei uns in China. Es ist mir eine große Freude, Sie wiederzusehen. Sie haben Sie vor einem Jahr Ihr Amt als Bundeskanzler angetreten, und ein Jahr danach sind Sie bei uns zu Besuch in China. Das ist an sich ein Zeichen für die große Bedeutung, die Sie unseren Beziehungen beimessen.

China und Deutschland sind ja zwei ganz große Volkswirtschaften in der Welt. Geografisch liegen wir weit voneinander entfernt. Wir befinden uns ja jeweils im Osten Asiens beziehungsweise in Westeuropa. Aber trotzdem haben wir unsere Kontakte in den letzten Jahren stetig steigern und auch intensivieren können. Das gilt insbesondere für unsere ergebnisorientierte Zusammenarbeit. Diese können wir stets weiter verbessern.

Wir haben auch einen Handel zwischen beiden Seiten, der eben auch Ballast für unsere bilateralen Beziehungen geworden ist. Die heutige Welt ist mit zu vielen Risiken konfrontiert. Unsere Welt ist mehrfach herausgefordert. Das gilt im gewissen Sinne auch für den Wirtschaftsbereich. Hier gibt es die Gefahr des Abschwungs oder der Rezession. Gerade in solchen Momenten braucht die Welt umso mehr Stabilität und Berechenbarkeit oder Abwägbarkeit.

Mit Blick auf die Zukunft brauchen wir eine stabile Entwicklung mit noch mehr Erwartungen und Zuversicht. China und Deutschland bekennen sich beide zur Wahrung der Multipolarisierung in Bezug auf den fairen und freien Handel. China wird unbeirrt einen Weg der friedlichen Entwicklung einschlagen. Dabei werden wir uns auch weiter zu der grundlegenden Staatspolitik bekennen, nämlich Reform und Öffnung. Wir werden uns weiter zu einer für alle Seiten vorteilhaften Öffnung nach außen bekennen. Daher sind wir gerne bereit, gemeinsam mit Ihnen im Sinne des gegenseitigen Respekts und auch Gleichbehandlung unsere Beziehungen ständig nach vorne zu bringen, und zwar gesund und stabil. Ich bin überzeugt, dass dies auch die Erwartung oder der Wunsch der Staatengemeinschaft ist.

Mit unserer Zusammenarbeit und unserer Entwicklung sind wir in der Lage, auch zur Weltwirtschaft und zu einer besseren Begegnung beizutragen. Was die Herausforderungen angeht, macht uns das dann eben souveräner und auch besser in der Lage, (diese zu bewältigen). Das ist auch von Nutzen für Frieden und Stabilität in der Region, aber auch darüber hinaus in der ganzen Welt. Da können wir unsere gebührende Rolle spielen.

BK Scholz: In der Tat, wir haben jetzt 50 Jahre bilaterale Beziehungen. Dazu gehören eine ganze Reihe von politischen und wirtschaftlichen Kooperationen, aber natürlich auch die Notwendigkeit, miteinander über das zu sprechen, was die Welt heute unsicher macht. Aus meiner Sicht ist das ganz besonders der russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit all seinen Konsequenzen nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger des Landes, sondern selbstverständlich auch mit Konsequenzen für Europa und die ganze Welt.

Wir haben heute schon über Themen gesprochen, die etwas mit der Welternährungssicherheit, dem Getreideexport und auch mit Fragen zu tun haben, die sich mit hohen Energiepreisen für viele Länder der Welt daraus ergeben, gerade im globalen Süden. Insofern finden unsere Kontakte heute in einer schwierigen Zeit statt, in der wir alles dafür tun müssen, dass wir sicherstellen, dass die Welt sich friedlich entwickelt und die Vorteile, die mit der Globalisierung und dem wirtschaftlichen Wachstum, das dadurch möglich geworden ist, entstanden sind, nicht verlorengehen. Klar ist für uns, dass wir deshalb keine Anhänger von Decoupling-Vorstellungen sind. Klar ist für uns aber auch, dass das etwas mit wirtschaftlichen Beziehungen auf Augenhöhe, mit Reziprozität und mit der Frage zu tun hat, dass Investitionszugänge gleichermaßen gewährleistet sein müssen und dass keine Abhängigkeiten entstehen, die dazu beitragen, dass man nicht frei handeln kann Das ist jedenfalls die Perspektive, die wir verfolgen.

Auf dieser Basis bin ich sehr froh, dass wir jetzt über sehr viele ganz konkrete Fragen miteinander sprechen und das vertiefen können, was wir heute im Laufe des Tages schon mit dem Präsidenten erörtert haben.

Ich freue mich auch, dass wir uns wiedersehen. Denn das ist ja in der Tat nicht die erste Begegnung zwischen uns beiden. Insofern ein guter Anlass, das hier vor Ort zu tun. Aus meiner Sicht ist es auch wichtig, dass wir es nach der langen Zeit, in der die COVID-19-Pandemie die Formen des Austausches beeinträchtigt hat, wieder schaffen, auch direkt miteinander zu sprechen.