Pressestatement von Bundeskanzler Scholz zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2022 in Erfurt

BK Scholz: Einen schönen guten Tag! Es ist zusammengewachsen, was zusammengehört, und Deutschland wächst weiter zusammen. Wir wollen auch unsere Zukunft gemeinsam gewinnen und deshalb auch mehr Wachstum für eine bessere Zukunft. Eine Zukunft, die wirtschaftlich anders sein wird als heute, weil sie CO2-neutral sein wird. Mit den Investitionen in erneuerbare Energien und moderne Arbeitsplätze schaffen wir Wohlstand überall in Deutschland.

Ich bin sehr froh, dass die deutsche Einheit uns heute hier in Erfurt zusammenführt. Das ist ein gutes, ein wichtiges Zeichen zur richtigen Zeit. Im Übrigen zeigt es, dass wir weitere Aufgaben vor uns haben. Der Fall des Eisernen Vorhangs und die deutsche Einheit sind begleitet worden von Demokratiebewegungen überall im Osten Europas. Viele Länder sind zur Europäischen Union dazugestoßen, und wir bilden heute eine Einheit demokratischer Rechtsstaaten, die auf eine soziale Marktwirtschaft setzen. Das wird uns stark machen, auch in der Zukunft.


Wir wissen, dass diese Europäische Union weiter wachsen wird. Viele Länder sind eingeladen dazuzugehören, zu diesem Bund von Demokratien. Das ist auch für die Zukunft wichtig, gerade jetzt, wo wir sehen, wie die europäische Friedensordnung durch den brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine gefährdet wird.

Wir halten zusammen und unterstützen die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger des Landes bei ihrem Kampf für Freiheit, Einheit und Gerechtigkeit des eigenen Landes. Das ist etwas, was wir nun schon lange tun und was auch im wachsenden Maße dazu beiträgt, dass die Ukraine genau das schafft, nämlich ihr Land, ihre Einheit, die Freiheit und die Gerechtigkeit zu verteidigen. Klar ist: Wir werden diese Unterstützung so lange gewährleisten, wie das notwendig ist.

Klar ist auch, dass wir sehr dafür werben, dass die Grundsätze der europäischen Friedensordnung, auf die wir uns in den letzten Jahrzehnten verständigt hatten, wieder Geltung haben, dass man seinen Nachbarn nicht überfällt, dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden. Das ist das, was wir auch dem russischen Präsidenten zurufen. Er soll seinen Krieg beenden. Dann ist es möglich, dass wir die europäische Friedensordnung wieder weiterentwickeln können, wie wir es vorher ja alle miteinander bereits getan haben.

Dieser Krieg hat Folgen, Folgen für die Staaten Europas, Folgen für die ganze Welt. Wir müssen gerade jetzt wissen, dass viele Länder der Welt um das Leben ihrer eigenen Bürger kämpfen, weil Hunger eine Gefahr ist. Deshalb haben wir uns sehr dafür eingesetzt, dass es gelingt, Getreideexporte aus der Ukraine, aber auch aus Russland wieder möglich zu machen. Aktuell klappt das, und ich hoffe, dass es auch weiter dabei bleibt.

Aber wichtig ist, dass wir auch alles dafür tun, dass die Herausforderungen, die mit diesem Krieg verbunden sind, global gelöst werden können, in Europa und hierzulande gelöst werden können.

Deutschland hat sich gemeinsam auf diesen Winter vorbereitet, hat sehr früh Entscheidungen getroffen, die dazu beitragen, dass wir zum heutigen Zeitpunkt sagen können: Ganz anders als vor einem Jahr sind wir vorbereitet und werden wohl durch diesen Winter kommen und die Energieversorgung unseres Landes gewährleisten, wenn alle weiter mitmachen und alle weiter helfen. Aber genau das ist unser Ziel, und danach sieht es auch aus.

Gleichzeitig werden wir alles dafür tun, dass wir dann langfristig unsere Energieversorgung so sicher organisieren können, dass niemand uns erpressen kann, niemand uns unter Druck setzen kann. Ich bin sicher: Wenn wir zusammenhalten, wenn wir weiter zusammenwachsen, dann wird das auch gelingen.

Schönen Dank.