Für einen schnelleren Netzausbau

TKG-Novelle Für einen schnelleren Netzausbau

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist der schnelle und flächendeckende Ausbau von Gigabitnetzen - dazu bedarf es eines modernen und investitionsfreundlichen Rechtsrahmens. Bundestag und Bundesrat haben dem neuen Telekommunikationsmodernisierungsgesetz zugestimmt. Im Fokus: Genehmigungsverfahren, Frequenzpolitik und Verbraucherschutz.

Eine Kabeltrommel mit Leitungen für Breitbandkabel steht auf einer Baustelle.

Der zügige Ausbau der Glasfaserversorgung bleibt ein wichtiges Ziel der Bundesregierung.

Foto: picture-alliance/dpa/Rehder

Die TKG-Novelle dient der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation in nationales Recht. Ziel ist es, den Rechtsrahmen für die Telekommunikationsdienste in der EU noch weiter zu vereinheitlichen.

Wie stellt sich die Ausgangslage dar?ÖffnenMinimieren
Warum wird das Telekommunikationsrecht modernisiert?ÖffnenMinimieren
Was sind die Ziele des neuen Telekommunikationsgesetzes?ÖffnenMinimieren
Welche Maßnahmen sieht die TKG-Novelle im Wesentlichen vor?ÖffnenMinimieren
Wie geht es weiter?ÖffnenMinimieren